Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
327
7
Verhandlung
Drucksache:
718/2011
GZ:
OB 0331-01
Sitzungstermin:
21.09.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Wölfle
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 05.09.2011, GRDrs 718/2011.
Den Teil der Begründung "Fraktionsvorsitzendenwechsel bei der FDP" in den heute zur Beratung anstehenden diversen Vorlagen erachtet StR
Klingler
(FDP) als sachlich nicht richtig. Er bittet die entsprechenden Vorlagen abzuändern. Zudem bittet StR
Pätzold
(90/GRÜNE) um Einarbeitung der seit der Erstellung der Vorlagen erfolgten Namensänderung bei StRin Munk (ehemals Nagl, 90/GRÜNE). Nachdem BM
Wölfle
zunächst zusagt, die Vorlagen bis zur morgigen Gemeinderatssitzung zu ändern, teilt er im weiteren Verlauf der Sitzung mit, bis morgen könnten die Vorlagen lediglich elektronisch abgeändert werden. In der Folge stellt er Einvernehmen zu seinem Vorschlag fest, die geänderten Vorlagen bis zur morgigen Gemeinderatssitzung elektronisch bereitzustellen.
Zudem weist er darauf hin, dass sich alle Beteiligten dafür ausgesprochen haben, die morgen stattfindenden Gremiumswahlen so wie beim letzten Mal durchzuführen.
Abschließend stellt BM Wölfle fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag mit der Maßgabe, dass die angesprochenen Änderungen bis zur morgigen Gemeinderatssitzung elektronisch umgesetzt werden, einmütig
zu.
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