28 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	28 5
	Verhandlung	Drucksache:	777/2014
		GZ:	T

Sitzungstermin:	11.02.2015
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	EBM Föll
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Faßnacht fr
Betreff:	Neubau Tageseinrichtung für Kinder Tiefenbachstraße 70 in Stuttgart-Rohracker - Baubeschluss -

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 03.02.2015, öffentlich, Nr. 27

Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 06.02.2015, öffentlich, Nr. 2

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 16.01.2015, GRDrs 777/2014, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit vier Gruppen und 60 Plätzen in der Tiefenbachstraße 70 in Stuttgart-Rohracker nach den Plänen des

Architekturbüros Gerd Vöhringer

Botnanger Straße. 9, 70193 Stuttgart vom 10.10.2014

der Baubeschreibung vom 10.10.2014

und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 10.11.2014

mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 3.075.000,- €

wird zugestimmt.

In den Kosten enthalten sind Einrichtungskosten in Höhe von 100.000,- €.

2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 3.075.000,- € wird wie folgt abgewickelt:

Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen

Projekt-Nr. 7.233217

bis 2013 - Bau - 80.000,- €

2014 - Bau - 670.000,- €

2015 - Bau - 2.000.000,- €

2016 - Bau - 80.000,- €

Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen

Projekt-Nr. 7.233217.600

2016 - Einrichtung Fachamt - 100.000,- €

Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem o. g. Projekt wie folgt gedeckt:

Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen

bis 2012 35.000,- €

2013 35.000,- €

2014 35.000,- €

2015 28.000,- €

2016 12.000,- €

Der Gesamtaufwand in Höhe von 3.075.000 € wird beim Projekt "7.233217 Kita Rohracker, Tiefenbachstraße 70" ausgewiesen und durch Budgetumbuchungen aus der Pauschale "Ausbau Kita 2012/2013" (Projektnummer 7.519365.912) in Höhe von 2.756.000 € und aus der Pauschale "Ausbau Kita 2014/2015" (Projektnummer 7.519365.914) in Höhe von 120.000 € gedeckt.

Die weiteren Mehrkosten von 199.000 € werden durch Minderausgaben beim Projekt "Kita Weilimdorf, Ludwigshafener Straße 30" (Projektnummer 7.233419) gedeckt.

3. Den jährlichen Folgelasten von insgesamt 620.556 € wird zugestimmt. Die Mittel für die Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) sind bei der Kita-Betriebskostenpauschale 2012/2013, Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt und werden mit Inbetriebnahme der Einrichtung Mitte 2016 entsprechend in die Ämterbudgets umgesetzt.

EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.
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