- bis zu 20 Kooperationen pro JuFa/Aki im Stadtteil mit Einrichtungen von HzE über Kitas, Schulen bis Flüchtlingsunterkünfte gefördert werden können,
- die Plätze bei Verwaltungsaufgaben unterstützt werden,
- die Inklusion auf Jugendfarmen vorangetrieben wird,
- der neue Tarifvertrag umgesetzt wird,
- Menschen in Stadtteilen mit besonderem Bedarf mehr Besuchszeit auf Jugendfarmen/ Akis ermöglicht werden kann,
- und Plätze, die besonders viele Besucher*innen verzeichnen, mehr Ressourcen erhalten.

Anträge zum Haushalt

Folgende Haushaltsanträge liegen vor:

1. Kooperationen im Sozialraum

GRDrs 213/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026 ff.
Kooperationen mit Kitas und Schulen (bis zu 8)		Ausweitung auf bis zu 20 Kooperationen (mehr Kitas und Schulen sowie neue Kooperationspartner*innen wie HzE oder Unterkünfte für Geflüchtete)	139,2	140,6	140,6
Summe			139,2	140,6	140,6
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei	4199/2023	Bis zu 20 Kooperationen im Stadtteil fördern	139,2	140,6	140,6
FDP	6000/2023 51/13	Wie GRDrs 213/2023	139,2	140,6	140,6
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 213/2023	139,2	140,6	140,6

2. Bewältigung der Verwaltungsaufgaben

GRDrs 213/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot	Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
		2024	2025	2026 ff.
Unterstützung der Träger bei den Verwaltungsaufgaben nach Größe und Umfang	Erhöhung der Verwaltungspauschale und Erhöhung des Punktwertes	154,0	154,0	154,0
Summe		154,0	154,0	154,0

Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff
Bündnis 90/DIE GRÜNEN	1150/2023, Ziffer 1	Mittel für die Unterstützung der Verwaltungstätigkeiten.	400,0	400,0	400,0
SPD	3124/2023, Ziffer 1	dito	400,0	400,0	400,0
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei	4199/2023	Wie GRDrs 213/2023	154,0	154,0	154,0
FDP	6000/2023 51/13	Wie GRDrs 213/2023	154,0	154,0	154,0
Freie Wähler	7051/2023	Wie GRDrs 213/2023	154,0	154,0	154,0
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 213/2023	154,0	154,0	154,0

3. Inklusion

GRDrs 213/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026 ff.
5 Inklusionsprojekte enden 2023		Überführung von 5 Inklusionsprojekten in die Regelfinanzierung, sowie Projekteinstieg für 6 weitere Farmen oder Plätze	322,7	328,9	328,9
Summe			322,7	328,9	328,9
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff
Bündnis 90/DIE GRÜNEN	1150/2023	Inklusion voranbringen: Mittel zur Verstetigung von 5 Inklusionsprojekten plus Übernahme Elsental in die Regelförderung. Förderung von 3 weiteren Inklusionsprojekten	263	269	269
SPD	3124/2023	Die Überführung der bestehenden Inklusionsprojekte plus Elsental in Phase 2, sowie die Mittel für drei neue Inklusionsprojekte.	262,7	268,9	268,9
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei	4199/2023	Wie GRDrs 213/2023	322,7	328,9	328,9
FDP	6000/2023 51/13	Wie GRDrs 213/2023	322,7	328,9	328,9
Freie Wähler	7051/2023	Wie GRDrs 213/2023	322,7	328,9	328,9
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 213/2023	322,7	328,9	328,9

4. Auswirkungen des Tarifvertrages SuE

GRDrs 213/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026 ff.
Bislang 233 Öffnungstage pro Platz		Reduktion auf 229 Öffnungstage pro Platz, mehr Öffnungstage werden pauschal vergütet sowie 20% Zuschläge für Samstagsarbeit	60,9	62,0	62,0
Summe			60,9	62,0	62,0
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff
Bündnis 90/DIE GRÜNEN	1150/2023	Auswirkungen des Tarifver- trages	61	62	62
SPD	3124/2023	Auswirkungen SuE	60,8	62,0	62,0
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei	4199/2023	Wie GRDrs 213/2023	60,9	62,0	62,0
FDP	6000/2023 51/13	Wie GRDrs 213/2023	60,9	62,0	62,0
Freie Wähler	7051/2023	Wie GRDrs 213/2023	60,9	62,0	62,0
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 213/2023	60,9	62,0	62,0

5. Förderung von Stadtteilen mit besonderem Bedarf

GRDrs 213/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot	Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
		2024	2025	2026 ff.
Bislang keine Förderung mit Sozialindikatoren zum Abbau von Benachteiligung	Einen zusätzlichen Öffnungstag pro Woche für Plätze in Stadtteilen mit besonderem Bedarf ermöglichen. Ausgewählt wurden die 5 Sozialräume, die indikatorenbasiert am stärksten vom städtischen Durchschnitt abweichen.	256,2	263,1	263,1
Summe		256,2	263,1	263,1

Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei	4199/2023	Einen zusätzlichen Öffnungstag pro Woche für Plätze in Stadtteilen mit besonderem Bedarf ermöglichen	256,2	263,1	263,1
FDP	6000/2023 51/13	Wie GRDrs 213/2023	256,2	263,1	263,1
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 213/2023	256,2	263,1	263,1

6. Förderung von Plätzen mit besonders vielen Besucher*innen

GRDrs 213/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026 ff.
Bislang erhalten die Jugendfarm Elsental und die Jugendfarm Vaihingen/ Möhringen zusätzliche Mittel für erweiterten Farmbetrieb auf der Basis der hohen Besucher*innenzahl		Jeder Platz, der im Schnitt mehr als 50 Besucher*innen unter 18 Jahren pro Öffnungstag verzeichnet, erhält wie das Elsental und die JuFa Vaihingen Möhringen +0,7 Stellenanteile. Für den HH 24/25 trifft dies auf eine weitere Einrichtung zu: den Aktivspielplatz Raitelsberg	60,2	62,0	62,0
Summe			60,2	62,0	62,0
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei	4199/2023	Mehr Stellenanteile für Plätze mit vielen Besucher*innen	60,2	62,0	62,0
FDP	6000/2023 51/13	Wie GRDrs 213/2023	60,2	62,0	62,0
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 213/2023	60,2	62,0	62,0

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag 1150/2023, Ziffer 1 der Grünen und zum Antrag 3124/2023, Ziffer 1 der SPD

Die Fraktionen von B90/DIE GRÜNEN und SPD beantragen die Förderverbesserung der Verwaltungskosten um 400.000 EUR p.a. Damit liegen die Anträge über dem Vorschlag der Verwaltung mit 153.909 EUR p.a. ab 2024 ff.
Die Fachverwaltung ist der Auffassung, dass die mit GRDrs 213/2023 vorgeschlagene Erhöhung der Stellenanteile für Plätze mit vielen Besucher*innen (s.o. Ziff. 6) aus Gründen der Gleichbehandlung der Jugendfarmen als vorrangig umzusetzende Maßnahme anzusehen ist.

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag 3124/2023, Ziffer 1b der SPD

In der Mitteilungsvorlage GRDrs 213/2023 wurde unter anderem der Vorschlag zur Verdoppelung der ursprünglichen Förderung der Verwaltungspauschale sowie des Punktwerts für den Baustein Verwaltung eingebracht. Der Mehrbedarf hierfür wurde in Höhe von 153.909 EUR p.a. ab 2024 ff. benannt. (Siehe 2. Bewältigung der Verwaltungsaufgaben)

Im Antrag der Gemeinderatsfraktion SPD werden Mittel zur Unterstützung bei Verwaltungstätigkeiten in Höhe von 400.000 EUR beantragt. Darüber hinaus soll dargestellt werden, wie diese Erhöhung sinnvollerweise aufgeteilt werden kann. Unter der Annahme, dass Verwaltungsaufgaben insbesondere dann zu deutlich vergrößertem Aufwand führen, wenn Träger Grundsatzthemen klären möchten, sollte aus Sicht der Verwaltung eine deutliche Erhöhung der Verwaltungspauschale, bspw. auf das dreifache der ursprünglichen Förderung, erfolgen. Der Punktwert sollte bei den bislang vorgeschlagenen 30 EUR liegen.

Da die verschiedenen Förderbausteine entsprechend der Richtlinie zur Förderung von pädagogisch betreuten Spielplätzen gegenseitig deckungsfähig sind, schlägt die Verwaltung vor, nach 2 Jahren eine gesonderte Auswertung der tatsächlichen Verwaltungskosten durchzuführen. Alternativ könnte der Förderbaustein auch als separater Baustein abgerechnet werden. Über die konkrete Ausgestaltung kann im Rahmen des notwendigen Sachbeschlusses und der Fortschreibung der Fördergrundsätze entschieden werden.

Aus Sicht der Fachverwaltung ist allerdings die Erhöhung der Verwaltungskostenförderung, wie in der Mitteilungsvorlage 213/2023 dargestellt, ausreichend.




Vorliegende Anträge/Anfragen

vorliegende HH-Anträge siehe Beantwortung / Stellungnahme




Isabel Fezer
Bürgermeisterin



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