Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
4
5
Verhandlung
Drucksache:
1445/2019
GZ:
SWU / T
Sitzungstermin:
22.01.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-, "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt", Querung Seeblickweg und ergänzende Straßenumbaumaßnahmen Zuckerbergstraße,
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik v. 21.01.2019, öffentlich, Nr. 11
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt und des Technischen Referats vom 08.01.2020, GRDrs 1445/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Bau des Stegs über den Seeblickweg in Höhe der Zuckerbergstraße und dem Ausbau begleitender Straßenbaumaßnahmen sowie ergänzender Straßenbaumaßnahmen in der Zuckerbergstraße und dem Weg Flst. 7891 nach Plänen des Tiefbauamts und des Büros Harrer Ingenieure GmbH, Reinhold-Frank-Str. 48 b, 76133 Karlsruhe mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 2.577.000 EUR (inklusive aktivierungsfähige Eigenleistungen des Tiefbauamts in Höhe von ca. 141.000 EUR) wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen / Aufwendungen in Höhe von 2.436.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden wie folgt gedeckt:
Teilfinanzhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen
Projekt 7.613028 bis Jahr 2019 100.000 EUR
Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut- Jahr 2020 400.000 EUR
Ausz. Gr. 7872 - Straßen und Plätze
Jahr 2021 1.152.000 EUR
1.652.000 EUR
Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt
Projekt 7.662941 Jahr 2020 50.000 EUR
Erschließung Straßenbau Jahr 2021 448.000 EUR
Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen 498.000 EUR
Teilfinanzhaushalt 660 – Tiefbauamt Jahr 2021 174.000 EUR
Projekt 7.662931
Radverkehr
Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen
Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt Jahr 2021 86.000 EUR
Projekt 7.662921
Straßenerneuerung
Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen
Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt Jahr 2021 7.000 EUR
Projekt 7.662951
Erschließung, Straßenbeleuchtung
Ausz.Gr. 7873 - Sonstige Baumaßnahme
Teilergebnishaushalt 660 – Tiefbauamt Jahr 2021 19.000 EUR
Amtsbereich 6605410 – Gemeindestraßen
KontenGr. 42120, Unterhaltung sonstiges
unbewegliches Vermögen
3. Die beim Tiefbauamt anfallenden aktivierungsfähigen Eigenleistungen
in Höhe von 141.000 EUR
werden wie folgt gedeckt:
3.1 aus dem Teilfinanzhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen
Projekt Nr. 7.613028, Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-,
Aus. Gr .7872 Straßen und Plätze 100.000 EUR
3.2 aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts bei der
KontenGr. 481 - Aufwendungen für interne Leistungen -
veranschlagten Pauschale (nicht zahlungswirksam) 41.000 EUR
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 2 sämtliche erforderliche Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung in den Gremien zu beauftragen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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