Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz:
GRDrs
1117/2011
Stuttgart,
11/03/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
11.11.2011
Diamorphingestützte Substitution
Beantwortung / Stellungnahme
Seit 2010 wurde die Errichtung der Diamorphingestützten Substitution in Trägerschaft des Inhabers der Schwerpunktpraxis für Suchtmedizin gemeinsam mit der Drogenberatungsstelle Release, derzeit Neckarstraße 233, im städtischen Gebäude Kriegsbergstraße 40, Stuttgart-Mitte, geplant. Sämtliche erforderlichen sachlichen und rechtlichen Vorraussetzungen wurden von der Verwaltung gemeinsam mit den Trägern geklärt und die erforderlichen Mittel für den Erwerb und Umbau der Immobilie sowie die Mittel für den Betrieb im geschätzten Anlaufzeitraum von voraussichtlich vier Jahren beziffert (vgl. GRDrs 662/2010, GRDrs 245/2011 und GRDrs 270/2011).
Die Kosten für die Sanierung und den Umbau für die im städtischen Besitz befindliche Immobilie werden zusammen mit den Kosten für den notwendigen Umzug und die Unterbringung der Drogenberatungsstelle Release im selben Gebäude im Rahmen der Haushaltsentscheidungen von Gesundheits-, Liegenschafts- und Hochbauamt geklärt.
Für das Angebot Diamorphingestützte Substitution von Dr. Zsolnai in Form eines Zentrums für Suchtmedizin (vgl. GRDrs 662/2010) wird ein jährlicher städtischer Betriebszuschuss von voraussichtlich 470.000 Euro für vier Jahre benötigt.
Bei diesem Betrag wird davon ausgegangen, dass die vom Klinikum, Zentrum für Seelische Gesundheit, zugesagte PIA-Kooperation für dieses Angebot trotz Ärztemangel eingehalten/gelebt werden kann.
Die Sozialverwaltung verhandelt mit dem Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren Baden-Württemberg (federführend für das Innenministerium) bezüglich einer höchstmöglichen Mitfinanzierung der Kosten für die erforderlichen Sicherheitseinrichtungen und klärt, ob eine Beteiligung des Landes auch bei den laufenden Kosten für die Anlaufzeit möglich wird.
Bei Erbringung des Angebots Diamorphingestützte Substitution wird eine zusätzliche Stelle zur psychosozialen Begleitung der Substituierten in der Diamorphinpraxis erforderlich (vgl. GRDrs 244/2011, Anlage 4).
Berechnung pro Stelle :
Personalkostenpauschale von 60.590 Euro
x Fördersatz von 77,5 % 46.957 Euro
zzgl. Sachkostenpauschale 1.950 Euro
Insgesamt 48.907 Euro
Bei Umzug von Release, Drogenberatungsstelle Neckarstraße 233, in das neue Gebäude wird eine Erhöhung der zur Verfügung stehenden Fläche befürwortet, damit zukünftig auch Angebote zu Tagesstrukturierung und stundenweise Arbeit erbracht werden können. Die geschätzte Erhöhung von Fläche und Raum- und -nebenkosten wurde in GRDrs 244/2011, dargelegt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
415/ 2011 Ziff. 2 und 6 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 416/2011 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 481/2011 Ziff. 3 (CDU), 554/2011 Ziff. 3 (SPD), 555/2011 (SPD), 575/2011 (Freie Wähler), 737/2011 (SÖS/Linke)
415/ 2011 Ziff. 2 und 6 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 416/2011 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 481/2011 Ziff. 3 (CDU), 554/2011 Ziff. 3 (SPD), 555/2011 (SPD), 575/2011 (Freie Wähler), 737/2011 (SÖS/Linke)
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
<Anlagen>