Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
889/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin: 13.03.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Fezer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe
Betreff: Relaunch Kita-Finder KiTS und Trägerübergreifendes
Kita-Datenbanksystem

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 05.12.2018, öffentlich, Nr. 491
Ergebnis: Zurückstellung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 28.02.2019, GRDrs 889/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine europaweite Ausschreibung für eine eGovernment-Lösung für den Bereich der Kindertagesbetreuung durchzuführen. Die bisherigen Eigenentwicklungen "Kindertagesstättenfinder (KiTS)" und "Trägerübergreifendes Kita-Datenbanksystem" sollen durch eine Standardlösung abgelöst werden.

Die Finanzierung erfolgt im Teilfinanzhaushalt 100 bei Projekt 7, 104000: IuK-Maßnahmenplan (IMP investiv), AuszGr. 78301, Erwerb von immateriellen Anlagevermögen im Jahr 2019 im Umfang von 276.000 EUR. Die der laufenden Aufwendungen ab 2020 von jährlich 74.500 EUR für Wartung und Betreuung werden im Teilergebnishaushalt 100 - Haupt- und Personalamt, Amtsbereich 1007410 - Zentrale IuK und Telekommunikation, Kontengruppe 42210, Unterhaltung bewegliches Vermögen finanziert.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Zu einer Nachfrage von StR Urbat (SÖS-LINKE-PluS) informiert vom Haupt- und Personalamt, Herr Hall, im Vorfeld habe man eine Marktsichtung durchgeführt. Dabei sei auch die Münchner Lösung angeschaut worden. Es habe sich gezeigt, dass es Lösungen gebe und dass eine EU-weite Ausschreibung vorgenommen werden müsse. Ziel sei, auf eine Standardisierung zu setzen, um an dem Input anderer Kommunen partizipieren zu können. Es solle auch die Landesstatistik automatisch eingepflegt werden. Dieser Vorgang laufe momentan sehr aufwendig über die eigene Entwicklung. Eigentlich gebe es in diesem Bereich keine Standards, sondern es gebe Anbieter, die beispielsweise 10 bis 20 Kommunen pro Verfahren betreuten. Es handle sich um Spezialverfahren, die relativ teuer seien.

Klargestellt werden muss nach Auffassung von StRin Ripsam (CDU), dass es systembedingt keine freien Plätze gibt. Für diesen Hinweis bedankt sich die Vorsitzende. Sie erinnert, dass die Themen Wartelisten und Doppelmeldungen gelöst sind.

Nachdem die StRinnen Nuber-Schöllhammer und Deparnay-Grunenberg (beide 90/ GRÜNE) ihre Zustimmung signalisieren teilt Frau Zubrügg (JugA) StRin Vowinkel (SPD) mit, das neue System solle Kindertagesstätten aller Träger einbeziehen. Schon mit dem heutigen Kindertagesstättenfinder könnten auch Plätze freier Träger gefunden werden. Die zentrale Vergabe laufe derzeit jedoch nur für städtische Plätze. Gerade die Trägervielfalt in Stuttgart sei ein Punkt, weshalb Systeme, die in anderen Kommunen gut funktionierten, nicht pauschal auf die Stuttgarter Landschaft übertragen werden könnten. Dies sei eines der Ergebnisse der Marktrecherche.

Danach stellt BMin Fezer fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.
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