Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
812/2017
Stuttgart,
09/22/2017
Stuttgarter Jugendhaus gGmbH, Kegelenstr. 21, 70372 Stuttgart - Überplanmäßiger Mittelbedarf 2017 zur Sanierung des Werkstatthauses Ost und des Kinder- und Jugendhauses West
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
11.10.2017
Beschlußantrag:
1. Den für notwendige betriebserhaltende Sanierungsmaßnahmen des Werkstatthauses Ost sowie des Kinder- und Jugendhauses Möhringen entstehenden überplanmäßigen Auszahlungen im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt 7.513162, Sonstige Investitionskostenzuschüsse 51; Kontengruppe 781, Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, in Höhe von 589.000 Euro im Jahr 2017 wird zugestimmt.
2. Die Deckung erfolgt aus einem erhöhten Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit 2017 infolge Sperrung des Teilansatzes Deckungsreserve Sachaufwand im Teilhaushalt 900, Amtsbereich 9006120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kontengruppe 440, Sonstige ordentliche Aufwendungen, in entsprechender Höhe.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH wurde vom Gemeinderat beauftragt, eine Untersuchung aller durch die Stadt Stuttgart an sie überlassenen Gebäude zu veranlassen. Die Untersuchung, die im Jahr 2015 von Drees und Sommer durchgeführt wurde, sollte den Sanierungsbedarf und die damit verbundenen Kosten ermitteln. Nachdem die Ergebnisse vorlagen, zeigte sich die Notwendigkeit, einen detaillierten Sanierungsfahrplan zu erarbeiten.
Ein Teil der aufgeführten Maßnahmen konnte bereits im Rahmen des Doppelhaushaltes 2016/2017 erfolgreich umgesetzt werden. Für das Jugendhaus West, das Werkstatthaus Ost und das Kinder- und Jugendhaus Möhringen wurden insgesamt 710.000 Euro bewilligt. Die Kostenermittlung für das Jugendhaus West hat jedoch ergeben, dass diese Sanierungsmittel komplett für das Jugendhaus West benötigt werden.
In diesem Zusammenhang hat die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH die Kosten für die Sanierung des Werkstatthauses Ost sowie des Kinder- und Jugendhauses Möhringen neu ermitteln lassen und dem Sanierungsfahrplan von 2015 gegenübergestellt. Demnach fallen für die Sanierung im Werkstatthaus Ost Kosten in Höhe von 220.500 Euro sowie im Kinder- und Jugendhaus Möhringen in Höhe von 368.500 Euro, insgesamt 589.00,00 Euro an.
Finanzielle Auswirkungen
Durch die o.a. Maßnahmen fallen im Jahr 2017 im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt 7.513162, Sonstige Investitionskostenzuschüsse 51; Kontengruppe 781, Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 589.000 Euro an.
Zur Deckung werden Mittel der Deckungsreserve, Teilansatz Sachaufwand, im Teilergebnishaushalt 900, Allgemeine Finanzwirtschaft, Amtsbereich 9006120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kontengruppe 440, Sonstige ordentliche Aufwendungen in entsprechender Höhe gesperrt, wodurch diese Mittel über den Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit dem Finanzhaushalt zusätzlich zur Verfügung stehen.
Beteiligte Stellen
Das Referat WFB hat mitgezeichnet.
Vorliegende Anträge/Anfragen
---
Erledigte Anträge/Anfragen
---
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
Anlagen
---
<Anlagen>
zum Seitenanfang