Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1316/2017
Stuttgart,
11/14/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
04.12.2017
Hilfe für Hausbesitzer - Farbschmierereien rasch und wirksam beseitigen
Beantwortung / Stellungnahme
Dem Tiefbauamt steht zur Reinigung städtischer Unterführungen, von Stützmauern und Bauwerken in der Verwaltung des Tiefbauamtes ein begrenztes Budget zur Graffitientfernung zur Verfügung. Das Budget reicht aus, um in vielen Bereichen, insbesondere mit starker Fußgängerfrequenz, die anfallenden Schäden zu beseitigen.
Graffitibeseitigung im öffentlichen Raum ist zu begrüßen und kann selbstverständlich als Maßnahme zur Verbesserung der Stadtsauberkeit beitragen. Für Anfragen und Meldungen von Bürgern steht deshalb eine Graffiti-Hotline zur Verfügung. Hier werden Bürger beraten und an die Malerinnung vermittelt. Eine Beteiligung der Stadt an den Kosten für eine schnelle Entfernung von Graffitis an privaten Gebäuden ist bisher nicht vorgesehen. Es wurden daher keine zusätzlichen Mittel für die Graffitibeseitigung im Rahmen der „Sauberen Stadt“ eingeplant.
Vorliegende Anträge/Anfragen
783/2017, AfD-Gemeinderatsfraktion
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>