Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
266
31
Verhandlung
Drucksache:
210/2021
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
14.07.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2021
Prioritätensetzung 2022 und Ausblick
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 13.07.2021, öffentlich, Nr. 240
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 07.07.2021, GRDrs 210/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von zehn Aufstockungen im Programmjahr 2021 und den ergänzend bewilligten Mitteln 2020 für die nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) wird Kenntnis genommen (Anlage 2).
2. Den Antragstellungen für die verschiedenen Programme der Stadterneuerung im Programmjahr 2022 (Anlage 3) wird zugestimmt.
3. Vom Ausblick auf die Programmjahre 2023 ff. (Anlage 4) wird Kenntnis genommen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie
beantragt
.
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