Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
288/2011
GZ:
KBS, T
Sitzungstermin: 06.07.2011
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:die Vorsitzende, BM Thürnau
Protokollführung: Frau Sabbagh st
Betreff: Fortschreibung Schulsanierungsprogramm II
Stand Mai 2011 und Konzeption Datenbank

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 07.06.2011, öffentlich, Nr. 236

Verwaltungsausschuss vom 08.06.2011, öffentlich, Nr. 170

Gemeinderat vom 09.06.2011, öffentlich, Nr. 90

jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.07.2011, öffentlich, Nr. 270

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 20.06.2011, GRDrs 288/2011, mit folgendem


Beschlussantrag:

1.1 Von der Präsentation der Beratungsfirma Drees & Sommer zur Fortschreibung des Schulsanierungsprogrammes (Anlage 1) wird Kenntnis genommen. 1.2 Der Fortschreibung der für 2011 beschlossenen Schulsanierungsmaßnahmen (GRDrs 62/2011), einschließlich des modifizierten Mittelbedarfs, sowie deren bauliche Umsetzung wird zugestimmt (Anlage 2). 2.1 Vom gemeinsam mit der Beratungsfirma Drees & Sommer erarbeiteten Konzept zur Übernahme, strategischen Weiterentwicklung sowie Fortführung und Pflege einer Datenbank wird Kenntnis genommen (Anlage 3). 2.2 Der Schaffung einer Stelle (EG 11) beim Hochbauamt zur Daten- und Systembetreuung, Erstellung von Reports und Auswertungen sowie zur inhaltlichen Weiterentwicklung der Daten wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, das Personal sofort ohne Blockierung von Planstellen nach der Sommerpause 2011 einzustellen. Über die Schaffung der Stelle wird im Rahmen des regulären Stellenplanverfahrens 2012/2013 entschieden.


StRin Ripsam (CDU) hält es für wichtig, dass die von Drees & Sommer angelegte Datenbank fortgeführt wird und der Gemeinderat die dafür benötigten Mittel bereitstellt. Sie verstehe aber nicht, warum IuK beauftragt werden soll, eine zusätzliche Sanierungsdatenbank anzulegen. Dies habe sie auch bereits im Unterausschuss deutlich gemacht. Überdies sei die Stelle für die Pflege der Datenbank nicht bei IuK, sondern im Schulverwaltungsamt anzusiedeln, da Mitarbeiter vor allem dieses Amts, aber auch des Hochbauamts, der Firma Drees & Sommer zugearbeitet hätten. Darüber hinaus müsse der Gemeinderat zumindest in der Anfangsphase monatlich über die Sanierungen unterrichtet werden, später reiche eine viertel- oder halbjährliche Berichterstattung aus. Gegen eine solche Vorgehensweise sei nichts einzuwenden, bestätigt BM Thürnau.

Ergänzend fragt StR Lazaridis (90/GRÜNE) nach dem Zeithorizont für die Fertigstellung der globalen Datenbank. Dazu merkt BMin Dr. Eisenmann an, hier gehe es in erster Linie um die Fortführung der Schuldatenbank.

Zur Entwicklung einer hausinternen Softwarelösung führt BM Thürnau aus, die Firma Drees & Sommer sei nur damit beauftragt worden, eine Datenbank nicht als Softwarelösung aufzubauen, sondern mit Inhalten zu füllen. Würde man die Software von Drees & Sommer übernehmen, beliefen sich die Nettokosten für die einmalige Übernahme auf 190.000 € zuzüglich jährlicher Lizenzkosten in Höhe von 10.000 €. Die Abteilung IuK habe auf Nachfrage angeboten, eine hausinterne Softwarelösung zu entwickeln, die ebenso funktioniere wie die von Drees & Sommer. Dies koste dann, in Stunden umgerechnet, rund 85.000 €. Herr Reichert (HauptPersA) ergänzt, wenn die Stadt die Software selbst entwickle, gehöre ihr die Datenbank und könne so in Zukunft auch weiterentwickelt werden. Was die externe Datenbank anbelange, so habe man dafür ein Lastenheft erstellt. Diese Datenbank stehe nicht sofort zur Verfügung, sondern müsse noch angepasst werden. Einen exakten Termin hierfür könne er nicht nennen, doch sollte die Datenbank angesichts des Handlungsdrucks noch im Laufe des Jahres zur Verfügung stehen.

Hier widerspricht StRin Ripsam. Für eine verwaltungsinterne Lösung sei es zu spät. Im Unterausschuss habe man von Anfang an von der Übernahme, nicht der Entwicklung einer Datenbank gesprochen. Ihrer Fraktion sei es zu riskant, dass dann möglicherweise eine zeitliche Lücke entstehe. Ihre Bedenken versucht BM Thürnau mit dem Hinweis zu zerstreuen, dass das System von Drees & Sommer so lange betrieben wird, bis die städtische Datenbank fertiggestellt ist. Die so geschilderte Gesamtstrategie hält StR Wölfle (90/GRÜNE) für sinnvoll.

StR Kanzleiter (SPD) erscheint die Vorlage nachvollziehbar, weshalb seine Fraktion zustimme. Dagegen unterstreicht StRin Ripsam, sie werde erst zustimmen, wenn sichergestellt sei, dass die von der Stadt erstellte Datenbank auch funktioniert. Dies sei ganz im Sinne der Verwaltung, bekräftigt BMin Dr. Eisenmann, und im Beschlussantrag auch entsprechend formuliert. Der Zeitpunkt des Übergangs von Drees & Sommer auf IuK solle im Unterausschuss bestimmt werden. Allerdings müsse man IuK zunächst beauftragen.

Zur Ansiedlung der Stelle beim Hochbauamt und nicht beim Schulverwaltungsamt legt sie dar, die Referate AK und WFB, die aktuell beide von EBM Föll geführt werden, hätten die ursprünglich vorgesehenen zwei Stellen - je eine beim Hochbauamt und beim Schulverwaltungsamt - auf eine reduziert, die sinnvollerweise beim Hochbauamt angesiedelt werden sollte.

Sie stellt abschließend fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt der Vorlage einmütig zu.

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