Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
156
22
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
27.03.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
"Generaldebatte im Gemeinderat zum Thema Klimaschutz - mit Fridays For Future"
- Antrag Nr. 98/2019 vom 04.03.2019 (SÖS-LINKE-PluS)
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Durch StR
Rockenbauch
(SÖS-LINKE-PluS) wird der Antrag begründet.
Von StR
Kotz
(CDU) wird angeregt, dieses Thema im Ältestenrat zu besprechen. Dort könne dann der Oberbürgermeister seine Vorstellungen ebenfalls präsentieren. Anknüpfend an StR Kotz wird auch von StR
Winter
(90/GRÜNE) die Frage des Formats einer Debatte aufgeworfen. StR Winter kann sich vorstellen, das Thema Klimaschutz in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates als Tagesordnungspunkt 1 vorzusehen. Dem, so StR
Körner
(SPD), sei bis auf folgenden Veranstaltungshinweis, nichts hinzuzufügen: 29.03.2019, Hospitalhof, Diskussion über das Thema "Klimaschutz und Energiewende" mit einem Vertreter von Fridays For Future.
Um eine ernsthafte Debatte führen zu können, erachtet StR
Rockenbauch
ein Faktenpapier der Verwaltung als wünschenswert. Über das Format könne gerne im Ältestenrat diskutiert werden.
Von EBM
Dr. Mayer
wird darauf hingewiesen, dass es nicht mehr allzu viele Sitzungen des Gemeinderats vor der Kommunalwahl gibt. Für die Verwaltung bedeuteten Generaldebatten einen immensen Vorbereitungsaufwand. Von daher müsse der Gemeinderat der Verwaltung rechtzeitig mitteilen, was wann gewollt werde. In der Folge kommen die Fraktionen überein, der Verwaltung einen Formatvorschlag zur Behandlung des Themas Klimaschutz zukommen zu lassen.
Zum Abschluss der Aussprache stellt EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Die Fraktionen werden mit einem Vorschlag zum Format einer Behandlung des Themas "Klimaschutz" auf die Verwaltung zukommen.
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