Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
309/2010
Stuttgart,
05/18/2010
Mittelbewilligung für das Schulverwaltungsamt
- Anpassung der Haushaltsansätze bei der Außerschulischen Bildung und Betreuung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
16.06.2010
Beschlußantrag:
1. Im Teilergebnishaushalt 400 (Schulen) wird für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 jeweils folgender überplanmäßiger Aufwand zugelassen:
Sachkonto 44580000 (Erstattungen an übrige Bereiche) i.V.m.
Auftrag 40222002000 (Außerunterrichtliche Angelegenheiten)
260.000,-- EUR
2. Der überplanmäßige Aufwand wird bei folgender Kontierung gedeckt:
Sachkonto 44980000 (Deckungsreserve Sachaufwand) i.V.m.
Auftrag 90612000000 (Sonst. Allgemeine Finanzwirtschaft)
260.000,-- EUR
Begründung:
Die Stadt Stuttgart leistet mit der Außerschulischen Bildung und Betreuung ein wichtiges außerunterrichtliches Betreuungsangebot an Schulen, das von Beginn an stark nachgefragt wurde und mittlerweile einen Umfang eingenommen hat, der auch im Gemeinderat breite politische Unterstützung erfährt.
Zur Erfüllung der Aufgaben im Bereich der Außerschulischen Bildung und Betreuung an Stuttgarter Schulen stehen dem Schulverwaltungsamt im Teilergebnishaushalt 400 (Schulen) Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 Euro jährlich auf dem Sachkonto 44580000 (Erstattungen an übrige Bereiche) i.V.m. dem Auftrag 40222002000 (Außerunterrichtliche Angelegenheiten) zur Verfügung. Die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel können durch die Zuführung von zweckgebundenen Einnahmen aus Landeszuschüssen (Sachkonto 31410000) und aus Elternbeiträgen (Sachkonto 33210000) erhöht werden.
Bedingt durch Steigerungen von Ausgaben durch Anmeldungen weiterer Schulen am Programm der Außerschulischen Bildung und Betreuung und den Beschluss von neuen Grundlagen für die Beantragung von Landeszuschüssen wurden auf der Einnahmeseite die Haushaltsansätze der Jahre 2010 und 2011 für Landeszuschüsse und Elternbeiträge an die Rechnungsergebnisse der Vorjahre auf zusammen 260.000 Euro jährlich angepasst.
Auf der Ausgabeseite wurde es auch auf Grund des sehr umfangreichen und komplexen Planaufstellungsverfahrens jedoch vom Schulverwaltungsamt versäumt die Haushaltsansätze der Jahre 2010 und 2011 der veränderten Einnahmesituation anzupassen und entsprechend auf 460.000 Euro jährlich zu erhöhen.
Finanzielle Auswirkungen
Siehe Beschlussantrag.
Beteiligte Stellen
Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Dr. Susanne Eisenmann
Anlagen
keine
zum Seitenanfang