Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
390
5
Verhandlung
Drucksache:
741/2013
GZ:
T
Sitzungstermin:
16.10.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Neubau der Tageseinrichtung für Kinder in der Schießhausstraße 9/1 in Stuttgart-Plieningen
- Baubeschluss
Vorgang:
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 11.10.2013, öffentlich, Nr. 146
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.10.2013, öffentlich, Nr. 449
jeweiliges Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 01.10.2013, GRDrs 741/2013.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit drei Gruppen und 40 Plätzen in der Schießhausstraße 9/1 in Stuttgart-Plieningen
nach den Plänen des Architekturbüros Roth Architekten, Forststraße 146/1, 70193 Stuttgart vom 20.08.2013
der Baubeschreibung vom 19.03.2013
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 03.09.2013
mit voraussichtlichen Gesamtkosten von
2.012.000 EUR
wird zugestimmt.
In den Kosten enthalten sind Einrichtungskosten in Höhe von
75.000
EUR.
2. Der Gesamtaufwand der Maßnahme in Höhe von 2.012.000,00 € wird beim Projekt 7.233216 "Kindertagesstätte Schießhausstraße" ausgewiesen und durch Budgetumbuchungen in Höhe von 1.732.000,00 € aus der Infrastrukturpauschale für Neubaugebiete, Projekt 7.202100, Ausz.gruppe 7871 gedeckt.
Die Mehrkosten in Höhe von 280.000 € werden durch Minderausgaben beim Projekt "KITA Zuffenhausen, Hohlgrabenäcker" (Projektnummer 7.233202) mit einem Betrag von 185.000 € und aus nicht verbrauchten Mitteln der Kita-Ausbaupauschale 2010/2011 (Betriebskosten), Kostenstelle 51009910, Planungspauschale Kitas städt. Träger, Kontengruppe 42510, Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mit einem Betrag von 95.000 € gedeckt.
Teilfinanzhaushalt 230 Liegenschaftsamt
Projekt-Nr. 7.233216
2012
- Bau -
12.000,- €
2013
- Bau -
90.000,- €
2014
- Bau -
1.180.000,- €
2015
- Bau -
550.000,- €
2016
- Bau -
10.000,- €
Teilfinanzhaushalt 510 Jugendamt
Projekt-Nr. 7.233216.600
2015
- Einrichtung -
75.000,- €
die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem o. g. Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 – Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2012
31.000,- €
2013
28.000,- €
2014
29.000,- €
2015
7.000,- €
3. Den jährlichen Aufwendungen von 820.968,00 € und den nach Saldierung mit den Erträgen von 59.280 € verbleibenden Folgekosten von 761.688,00 € wird zugestimmt. Die Mittel sind im Haushalt ab 2015 bereitzustellen.
Die Mittel für die Folgekosten (ohne Abschreibungen und Verzinsung) sind bei der Kita-Betriebskostenpauschale 2012/2013, THH 510 – Jugendamt, Amtsbereich 5103651, Kontengruppe 42510 – sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt und werden mit Inbetriebnahme der Einrichtung entsprechend umgesetzt.
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