Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
1194/2011
Stuttgart,
11/15/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Haushalt 2012/2013: Bereitstellung von Planungsmitteln für Schulbauten
Beantwortung / Stellungnahme
Mit GRDrs 403/2011 hat die Verwaltung den Bedarf für notwendige Planungsmittel für bauliche Maßnahmen an Stuttgarter Schulen dargestellt.
Grundsätzlich sind aus Sicht der Verwaltung für die Finanzierung im Doppelhaushalt 2012/2013
alle genannten Maßnahmen gleichermaßen dringend
erforderlich.
Der Planungsmittelbedarf wurde dabei unter Beachtung der Schulentwicklungsplanung in der Anlage zu GRDrs 403/2011 in Kategorien dargestellt.
Die Reihenfolge der Kategorien beruht auf folgenden Grundsätzen:
o
Schulraum- vor Sportstättenbedarf und
o
Vorrangige Finanzierung von Mehrkosten von Vorhaben, die zum wesentlichen Anteil bereits finanziert sind
Für eine weitere Bewertung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen ist eine Orientierung an der genannten Reihenfolge innerhalb der gebildeten Kategorien vorstellbar.
Vorliegende Anträge/Anfragen
526/2011, Ziffer III der SPD-Gemeinderatsfraktion
Dr. Susanne Eisenmann
<Anlagen>