Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T/66
GRDrs
1351/2023
Stuttgart,
11/09/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
17.11.2023
Mobilitätswende: Vorschläge des Bürgerrats Klima I - drei neue Superblocks bis Ende 2025 planen und umsetzen
Beantwortung / Stellungnahme
Aufgrund der Vielzahl der Einzelmaßnahmen je Superblock und des dadurch erforderlichen hohen Abstimmungsbedarfs zwischen allen Beteiligten, wird bei allen beteiligten Ämtern zusätzliches Personal benötigt (vgl. GRDrs 725/2023). Aktuell sind die vorhandenen Personalressourcen für bereits beschlossene Projekte eingesetzt.
Auf die Stellungnahme der Verwaltung zu Empfehlung 3 in der Anlage 3 zu GRDrs 958/2023 i. V. m. GRDrs 725/2023 wird verwiesen.
Die Verwaltung geht davon aus, dass die Maßnahme nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) gefördert werden kann.
Vorliegende Anträge/Anfragen
4026/2023 Empfehlung 3 Die FrAKTION
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>