204 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	204 24
	Verhandlung	Drucksache:	144/2011
		GZ:	KBS, T

Sitzungstermin:	06.07.2011
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	EBM Föll
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Sabbagh pö
Betreff:	Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule der Steinenbergschule - Bericht zur Schulsituation - Vorprojektbeschluss zur Erweiterung der Steinenbergschule

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 25.05.2011, nicht öffentlich, Nr. 149

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.07.2011, öffentlich, Nr. 272

Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung

Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 11.05.2011, GRDrs 144/2011, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von dem Bericht über die Schulsituation und die voraussichtliche Schülerentwicklung der Steinenbergschule wird Kenntnis genommen.

2. Von der aktuellen Schulraumsituation wird Kenntnis genommen und den Umstrukturierungen im Bestand sowie der Erweiterung um einen Speisebereich und der Gestaltung der Außenanlagen wird zugestimmt.

3. Dem Raumprogramm und der Machbarkeitsstudie des Büros "Drei Architekten, Haag Haffner Strohecker" mit einer Programmfläche von 180 m² wird zugestimmt. Für das Vorhaben entstehen Gesamtkosten in Höhe von rd. 2,4 Mio. Euro (inkl. Außenanlagen sowie Einrichtung und Ausstattung).

4. Das Hochbauamt wird mit der Planung auf der Grundlage des Raumprogramms und der Machbarkeitsstudie bis Leistungsphase 6 HOAI sowie Teile von Leistungsphase 7 beauftragt. Die im Haushalt finanzierten Restmittel für den Neubau des beruflichen Schulzentrums für Gesundheit, Pflege, Ernährung und Soziales in Höhe von 6 Mio. € vom Projekt 7.403017 werden im Haushalt 2011 auf das Projekt 7.401903 (Formelle Ganztagesschulen) umgeschichtet (siehe GRDrs. 608/ 2010). Aus diesen Mitteln werden die Ausgaben in Höhe von rd. 2,4 Mio. Euro für den Erweiterungsbau und die Umstrukturierungsmaßnahmen sowie die Neugestaltung der Außenanlagen finanziert (siehe Übersicht zur Mittelverwendung, Anlage 2).

5. Die Schule wird für die Alarmierung in Krisenfällen mit einer Lautsprecheranlage ausgestattet. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Baubeschluss die Kosten für den Einbau zu ermitteln.

EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie
beantragt.

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