Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1093/2021
Stuttgart,
11/23/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
25.11.2021
Bushaltestellen, Ausbau Barrierefreiheit, Fortsetzung und Intensivierung des
Ausbaus bis ca. 2030
Beantwortung / Stellungnahme
Im Doppelhaushalt 2022/2023 stehen einschließlich der Grünen Liste 2.300.000 EUR pro Jahr für den Umbau von Haltepunkten zu barrierefreie Bushaltestellen zur Verfügung. Damit können pro Jahr ca. 40 Haltepunkte umgebaut werden.
Zum Doppelhaushalt 2020/2021 wurden 800.000 EUR/Jahr befristet bis zum Jahr 2023 bereitgestellt. Ab dem Jahr 2024 könnten deshalb nur noch ca. 26 Haltepunkte umgebaut werden. Um den Umbau bis 2030 zu erreichen, wird zum Doppelhaushalt 2022/2023 eine Mittelaufstockung von 800.000 EUR/Jahr ab 2024 bis 2030 notwendig.
Die für die Umsetzung beim Tiefbauamt erforderlichen Stellen sind im Verwaltungsvorschlag zum Stellenplan enthalten.
Der Haltestellenausbau steht in Abhängigkeit von vielen anderen städtischen und privaten Baumaßnahmen, die sich gegenseitig beeinflussen. Daher kann die Zahl der umzubauenden Haltepunkte nicht nach Belieben erhöht werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
791/2021 Die FrAKTION
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>