Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 0331-01
GRDrs 718/2011
Neufassung
Stuttgart,
09/22/2011



Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
21.09.2011
22.09.2011



Beschlußantrag:

In die beschließenden Ausschüsse werden aus der Mitte des Gemeinderats die in den Anlagen 1 bis 6 genannten Mitglieder und Stellvertreter bestellt.



Begründung:


Gemäß § 4 der Hauptsatzung sind die 6 in den Anlagen genannten beschließenden Ausschüsse gebildet, die nach der geltenden Fassung der Gemeindeordnung mehr stellvertretende Mitglieder haben können, als ordentliche Mitglieder zu bestellen sind.

Durch die Neuwahl des Beigeordneten für das Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser, den Fraktionswechsel von Frau Stadträtin von Stein von der FDP zu den Freien Wählern am 9. Juni 2011 sowie das Ausscheiden bzw. Nachrücken von Mitgliedern der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird eine Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse notwendig.

Die Fraktionen haben die in der Anlage aufgeführten Mitglieder und Stellvertreter neu benannt. Hierbei wurde in einem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden Einigkeit darin erzielt, dass lediglich nach d’Hondt in der Zahl der Sitze der Fraktionen Freie Wähler und FDP Veränderungen in den 17er-Gremien erfolgen sollen. Die nach der Gemeinderatswahl 2009 getroffenen Vereinbarungen hinsichtlich des 17. Sitzes, von denen auch die CDU-Gemeinderatsfraktion tangiert ist, bleiben unberührt.

Die Bestellung aller Gremienmitglieder, die nicht dem Gemeinderat angehören (sachkundige Einwohner, weitere Mitglieder des Jugendhilfeausschusses) gilt unverändert weiter.

Die ordentlichen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beschließenden Ausschüsse werden vom Gemeinderat widerruflich aus seiner Mitte bestellt. Bei der Bildung von Ausschüssen ist nach § 41 Abs. 1 der GOG eine Einigung über die Zusammensetzung anzustreben.

Über die in den Anlagen dargestellte Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse haben sich die Fraktionen verständigt. Eine offene Wahl dieser dort genannten Personen durch Akklamation ist nur möglich, wenn alle anwesenden Mitglieder des Gemeinderats, also auch Mitglieder, die keiner Fraktion angehören, dieser Sitzverteilung positiv zustimmen; eine Stimmenthaltung ist nicht ausreichend. Falls die Einstimmigkeit nicht erreicht wird, ist eine Listenwahl nach gebundenen Listen zu empfehlen.


Finanzielle Auswirkungen

-


Beteiligte Stellen

-

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dr. Wolfgang Schuster

Anlagen

6


Verwaltungsausschuss / Betriebsausschuss AWS

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Schuster
Ständige stellvertretende Vorsitzende:
Erster Bürgermeister Föll, Bürgermeister Wölfle
Bürgermeister Thürnau (Betriebsausschuss AWS)
Bürgermeisterin Dr. Eisenmann, Bürgermeister Dr. Schairer

MitgliederStellvertreter/-innen
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN
Fischer
Lazaridis
Münch
Pätzold
Stopper
Deparnay-Grunenberg
Dr. Kienzle
Lauber
Lomba
Walker
Svejda
Winter
Schiener
CDUKotz
Prof. Dr. Loos
Ripsam
Sauer
Stradinger
Currle
Hill
Mayer
Dr. Nopper
Pfau
Rudolf
Vetter
Wahl
SPDKanzleiter
Wüst
Pfeifer
Dr. Blind
Can
Gröger
Dr. Hackl
Reißig
Vowinkel
Zürn
Freie WählerZeeb
Gulde
Fahrion
Kauderer
Palmer
von Stein
Zaiß
FDPKlinglerProf. Dr. Dr. Lübbe
Dr. Oechsner
Conz
Hanle
Dr. Stübel
SÖS und LINKERockenbauchKüstler
Kotelmann

Anlage 2 zu GRDrs 718/2011
Sozial- und Gesundheitsausschuss /
Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Leben & Wohnen

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Schuster
Ständige stellvertretende Vorsitzende:
Bürgermeisterin Fezer

MitgliederStellvertreter/-innen
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN
Schilling
Seitz
Stopper
Svejda
Walker
Deparnay-Grunenberg
Fischer
Lazaridis
Münch
Pätzold
Lomba
Winter
Lauber
CDUBulle-Schmid
Hill
Prof. Dr. Loos
Dr. Nopper
Ripsam
Currle
Kotz
Dr. Kübler
Mayer
Pfau
Stradinger
Wahl
SPDZürn
Gröger
Dr. Hackl
Dr. Blind
Kanzleiter
Vowinkel
Pfeifer
Reißig
Wüst
Freie WählerGulde
von Stein
Fahrion
Kauderer
Palmer
Zaiß
Zeeb
FDPDr. OechsnerProf. Dr. Dr. Lübbe
Hanle
Conz
Klingler
Dr. Stübel
SÖS und LINKEKüstlerRockenbauch
Kotelmann

Anlage 3 zu GRDrs 718/2011
Ausschuss für Umwelt und Technik /
Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Schuster
Ständige stellvertretende Vorsitzende: Bürgermeister Hahn, Bürgermeister
MitgliederStellvertreter/-innen
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN
Deparnay-Grunenberg
Dr. Kienzle
Munk
Pätzold
Schiener
Stopper
Fischer
Münch
Schilling
Seitz
Svejda
Walker
Winter
Lomba
CDUHill
Pfau
Vetter
Wahl
Bulle-Schmid
Currle
Kotz
Dr. Kübler
Prof. Dr. Loos
Dr. Nopper
Ripsam
Rudolf
Sauer
Stradinger
SPDDr. Blind
Gröger
Reißig
Dr. Hackl
Kanzleiter
Pfeifer
Can
Vowinkel
Wüst
Freie WählerFahrion
Zeeb
Gulde
Kauderer
Palmer
von Stein
Zaiß
FDPDr. StübelConz
Dr. Oechsner
Klingler
Prof. Dr. Dr. Lübbe
Hanle
SÖS und LINKEStockerAdler
Rockenbauch
Küstler
Kotelmann

Anlage 4 zu GRDrs 718/2011
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen / Bäderausschuss

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Schuster

Ständiger stellvertretender Vorsitzender:
Erster Bürgermeister Föll
MitgliederStellvertreter/-innen
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN
Deparnay-Grunenberg
Fischer
Lomba
Münch
Winter
Dr. Kienzle
Munk
Pätzold
Schiener
Seitz
Stopper
Walker
Svejda
CDUCurrle
Kotz
Mayer
Rudolf
Hill
Dr. Kübler
Prof. Dr. Loos
Pfau
Ripsam
Sauer
Stradinger
Vetter
Wahl
SPDPfeifer
Wüst
Can
Dr. Blind
Gröger
Dr. Hackl
Reißig
Kanzleiter
Freie WählerKauderer
Zaiß
Fahrion
Palmer
Gulde
von Stein
Zeeb
FDP Conz
Klingler
Dr. Oechsner
Prof. Dr. Dr. Lübbe
Hanle
Dr. Stübel
SÖS und LINKEKotelmannAdler
Küstler
Stocker

Anlage 5 zu GRDrs 718/2011
Krankenhausausschuss /
Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Klinikum Stuttgart

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Schuster

Ständiger stellvertretender Vorsitzender:
Bürgermeister Wölfle


MitgliederStellvertreter/-innen
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN
Fischer
Lauber
Lomba
Seitz
Schilling
Deparnay-Grunenberg
Dr. Kienzle
Münch
Pätzold
Stopper
Svejda
Winter
Lazaridis
CDUBulle-Schmid
Kotz
Dr. Kübler
Dr. Nopper
Vetter
Currle
Hill
Prof. Dr. Loos
Pfau
Ripsam
Stradinger
Wahl
SPDDr. Hackl
Kanzleiter
Vowinkel
Dr. Blind
Gröger
Pfeifer
Reißig
Wüst
Freie WählerZaiß
von Stein
Fahrion
Gulde
Kauderer
Palmer
Zeeb
FDPProf. Dr. Dr. LübbeDr. Oechsner
Conz

Klingler
Dr. Stübel
Hanle
SÖS und LINKEAdlerKüstler
Rockenbauch

Anlage 6 zu GRDrs 718/2011
Jugendhilfeausschuss

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Schuster

Ständige stellvertretende Vorsitzende:
Bürgermeisterin Fezer

    Stimmberechtigte Mitglieder nach § 3 Abs. 1 der Satzung für das Jugendamt (vom Gemeinderat gewählt)

    9 Mitglieder aus der Mitte des Gemeinderats
MitgliederStellvertreter/-innen
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN
Schilling
Svejda
Walker
Lazaridis
Lauber
Lomba
Pätzold
Stopper
Fischer
CDUDr. Nopper
Ripsam
Bulle-Schmid
Currle
Hill
Kotz
Dr. Kübler
Mayer
Stradinger
SPDReißig
Vowinkel
Dr. Hackl
Gröger
Dr. Blind
Pfeifer
Wüst
Zürn
Freie Wählervon SteinFahrion
Gulde
Kauderer
Palmer
Zaiß
Zeeb
FDP HanleConz
Dr. Stübel
Dr. Oechsner
Klingler
Prof. Dr. Dr. Lübbe



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