Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
236
8
Verhandlung
Drucksache:
357/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
08.05.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Krasovskij
pö
Betreff:
Zuschuss für das Turmforum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e. V.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 17.04.2019, GRDrs 357/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Landeshauptstadt Stuttgart gewährt dem Verein Bahnprojekt Stuttgart Ulm e. V. im Haushaltsjahr 2019 einen Zuschuss in Höhe von 307.140 € für den Betrieb des Turmforums.
2. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbe-reich 8108020 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - (Öffentlichkeitsarbeit S21) gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StR
Rockenbauch
(SÖS-LINKE-PluS) erinnert an einen Antrag seiner Fraktionsgemeinschaft im Zusammenhang mit diesem Thema und kritisiert, dass dieser heute nicht auf der Tagesordnung stehe. In dem Antrag fordert SÖS-LINKE-PluS, den städtischen Zuschuss für das Turmforum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e. V. zu streichen, da der Verein aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft mit den Postkarten und Aufklebern mit dem Aufdruck "Untenrum ist immer geil" sexistische Werbung betreibe.
Im Folgenden widerspricht StR
Dr. Oechsner
(FDP) und erklärt, er halte die Werbung nicht für sexistisch, da nicht konkret ein Geschlecht angesprochen werde.
Danach stellt EBM
Dr. Mayer
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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