Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 769/2022
Stuttgart,
11/30/2022



6-streifiger Ausbau der Heilbronner Straße B 10/B 27 zwischen
Friedrichswahl und Pragsattel, Bauabschnitt 2a, 2b, 3, 4, 5
und Umgestaltung Borsigstraße
- Abrechnungsbeschluss -




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
13.12.2022
14.12.2022



Beschlußantrag:

Die Abrechnung für den 6-streifigen Ausbau der Heilbronner Straße B 10/B 27 zwischen Friedrichswahl und Pragsattel (Bauabschnitte 2a, 2b, 3, 4, 5 und Umgestaltung Borsigstraße) mit Gesamtkosten von 14.754.420,03 EUR wird anerkannt.



Begründung:


Mit den nachstehend aufgeführten Baubeschlüssen wurde dem 6-streifigen Ausbau der Heilbronner Straße zwischen Friedrichwahl und Pragsattel mit Gesamtkosten von 14.573.000 EUR zugestimmt.

GRDrsGremium/DatumBezeichnung der Maßnahme
Beschlossen in EUR
1058/2006GR
15. Februar 2007
Bauabschnitt 2a
zwischen Borsig- und Sieglestraße (stadteinwärts)
2.080.000
374/2007UTA *)
10. Juli.2007
Bauabschnitt 2b
zwischen Sieglestraße und Pragsattel (stadteinwärts)
1.150.000
92/2008GR
13.März 2008
Bauabschnitt 3
Verlegung der Stadtbahngleise im Bereich der Haltestellen
Siegle- und Borsigstraße
3.450.000
GRDrsGremium/DatumBezeichnung der Maßnahme
Beschlossen in EUR
92/2008GR
13.März 2008
Bauabschnitt 4
zwischen Borsig- und Siegelstraße (stadtauswärts)
1.500.000
394/2011UTA *)
12. Juli 2011
Bauabschnitt 5
zwischen Borsigstraße und Friedrichswahl (stadtauswärts)
1.810.000
609/2012GR
22. November 2012
Umgestaltung Borsigstraße
4.583.000
Summe
14.573.000

*) Ausschuss für Umwelt und Technik

Die bewilligten Gesamtkosten in Höhe von 14.573.000 EUR wurden um 181.420,03 EUR überschritten. Dies entspricht rd. 1 %. Die Baumaßnahmen wurden in 6 Teilabschnitten im Zeitraum von 2008 bis 2013 fertiggestellt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahmen wurden im Vermögenshaushalt über die AHSt. 2.6600.9500.002 VKZ 0443 - B 27 Heilbronner Straße, Friedrichswahl bis Pragsattel bzw. ab 2010 im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt über das Projekt 7.665005 - Ausbau der Heilbronner Straße abgewickelt. Nähere Informationen dazu können der Anlage 1 entnommen werden.

Die Überschreitung konnte innerhalb des Einzelobjekts 7.665005 - Ausbau Heilbronner Straße gedeckt werden. Die im Anschluss geplanten weiteren Maßnahmen (insbesondere in Feuerbach) werden nach Fertigstellung von Stuttgart 21 fortgesetzt.
Die Restmittel werden zum Jahresabschluss 2022 als Ermächtigungsübertragung angemeldet. Im Doppelhaushalt 2022/2023 einschließlich Investitionsprogramm stehen weitere 5,54 Mio. EUR zur Verfügung.


Der 1. Bauabschnitt des 6-streifigen Ausbaus der Heilbronner Straße B 10/B 27 zwischen Friedrichswahl und Pragsattel in Stuttgart-Feuerbach, Teilbereich stadteinwärts zwischen Friedrichswahl und Borsigstraße und zwei Linksabbiegerspuren von der Heilbronner Straße in die Borsigstraße
, wurde bereits mit GRDrs. 588/2012 abgerechnet.
Die Gesamtkosten des 1. Bauabschnitts wurden in Höhe von 2.853.190,84 EUR anerkannt.


Das Projekt wurde nach dem früheren Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gefördert. Bisher wurden 9,8 Mio. EUR für die Bauabschnitte 1 bis 4 ausbezahlt. Seit März 2019 liegt das Projekt dem Fördermittelgeber vor. Die Schlussrate kann erst nach Bearbeitung durch den Fördermittelgeber und Erlass des Schlussbescheids beglichen werden. Die Gesamtförderung beinhaltet die hier abgerechneten Bauabschnitte 2 bis 5 inkl. Borsigstraße sowie den mit GRDrs 588/2012 bereits abgerechneten Bauabschnitt.

An sonstigen Einzahlungen wurde im Jahr 2009 ein Betrag von 37.247 EUR und im Jahr 2014 ein Betrag von 5.973,65 EUR verbucht.

Die Abrechnung stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein.



Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau
Bürgermeister


Anlagen

Anlage 1: Finanzielle Auswirkungen

<Anlagen>



zum Seitenanfang
Anlage 1 zu GRDrs 769_2022.pdfAnlage 1 zu GRDrs 769_2022.pdf[


File Attachment Icon
MZ_WFB.pdf