Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs 379/2011
Neufassung
Stuttgart,
07/18/2011



Bedarfsorientierter Ausbau von Ganztagesschulen
- Sachstandsbericht
- Grundsatzbeschluss zur Beantragung der 5. Tranche




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussBeschlussfassungöffentlich27.07.2011



Beschlußantrag:

1. Sachstandsbericht
Vom Sachstandsbericht über den Stand und weiteren Ausbau von Ganztagesschulen wird Kenntnis genommen.

2. Antragstellung zum 1. November 2011 (5. Tranche)
2.1 Der Einrichtung von (teil-)gebundenen Ganztagesschulen an der Grundschule der Altenburgschule, der Steigschule, der Hauptschule der Körschtalschule und der Werkrealschule der Luginslandschule sowie von offenen Ganztagesschulen an der Linden-Realschule und am Hegel-Gymnasium zum Schuljahr 2012/13 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, für diese Schulen Anträge auf Einrichtung von Ganztagesschulen zum Stichtag 1. November 2011 beim Regierungspräsidium Stuttgart zu stellen.

2.2 Der Ausweitung der Ganztagesschule der Wilhelmsschule Untertürkheim von der teilgebundenen Ganztagesschule mit einem Zug auf eine teilgebundene Ganztagesschule mit zwei Zügen wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Erweiterung zum Stichtag 1. November 2011 beim Regierungspräsidium Stuttgart zu beantragen.

3. Finanzielle Mittel für den laufenden Betrieb der Ganztagesschulen der 5. Tranche


4. Umsetzung der Ganztagesschule an der Immenhoferschule – Sonderschule für Hörgeschädigte
4.1 Die Immenhoferschule ist nach Erlass des Landes vom März 2009 Ganztagesschule. Für die Umsetzung der Ganztagesschule an der Immenhoferschule werden jährlich laufende Mittel in Höhe von 80.000 Euro (Anlieferung und Aufbereitung des Essens sowie Spülen des Geschirrs, Anmietung und Vorbereiten der Räumlichkeiten) für die Mittagessensorganisation ab dem Schuljahr 2011/12 bereit gestellt. Die pädagogischen Angebote werden wie bei anderen sonstigen Sonderschulen über Lehrerdeputate abgedeckt.
4.2 Für die Erstausstattung der Ganztagesschule werden einmalig finanzielle Mittel in Höhe von 20.000 Euro bereitgestellt.
5. Bauliche Maßnahmen / Investitionsbedarf / Interimsbetrieb
5.1 Über die Finanzierung der investiven Maßnahmen der noch nicht finanzierten Ganztagesschulen der 4. Tranche in Höhe von pauschal 6 Mio. € und der kompletten 5. Tranche in Höhe von pauschal 14 Mio. €– unter Verwendung des vom Gemeinderat beschlossenen Raumstandards (GRDrs 606/2007) – wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2012/13 entschieden. (vgl. GRDrs 403/2011)

5.2 Das Hochbauamt wird beauftragt, auf der Grundlage eines mit der jeweiligen Schule auf der Basis des Raumstandards zu erarbeitenden schulscharfen Konzepts die Planungen für die zum 1. November 2011 zu beantragenden Schulen bis Leistungsphase 3 HOAI (Entwurfsplanung) fortzuführen. Die Verwaltung wird über die Ergebnisse im Rahmen von Vorprojektbeschlüssen den gemeinderätlichen Gremien berichten.

5.3 Für den Interimsbetrieb an der Ganztagesschule der Eichendorffschule im Grundschulbereich werden finanzielle Mittel für Ausstattung und Spiele in Höhe von einmalig 50.000 Euro bereitgestellt. Die Gegenstände werden nach dem Interim weiterverwendet.

6. Personalsituation in der Innenverwaltung
Vom Bedarf einer Stelle EG 11 zum Stellenplan 2012/13 für die Einrichtung von weiteren Ganztagesschulen der 5. und Teilen der 6. Tranche wird Kenntnis genommen. Der Beschluss zur Schaffung der zusätzlichen Stelle wird im Rahmen der Gesamtkonzeption Schulkindbetreuung (GRDrs. 199/2011) beantragt. Über die endgültige Stellenschaffung wird im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 entschieden.



Begründung:


In der Neufassung hat sich nur die Beratungsart geändert, ansonsten ist die Vorlage gleich geblieben.

1. Sachstand zum bedarfsorientierten Ausbau von Ganztagesschulen
Die aufgrund des Grundsatzbeschlusses des Gemeinderats im März 2007 (GRDrs 57/2007) bisher jährlich beim Land beantragten bis zu sechs Ganztagesschulen sind Anlage 2 zu entnehmen:

Folgende Bilanz ergibt sich:

SchulartOffene
Ganztagesschule
(teil) gebundene
Ganztagesschule
Grundschulen
2
14
Werkrealschule
3
Realschulen
4
Gymnasien
3
Summe
9
17

Für die der 4. Tranche liegen inzwischen die Genehmigungen des Landes vor. Das Hochbauamt ist beauftragt, die Planungen für die notwendigen Umbau- bzw. Ausbauten zu fertigen.

Für die Ganztagesschulen der 3. Tranche konnte der Gemeinderat aufgrund der schwierigen Haushaltslage im Doppelhaushalt 2010/11 keine investiven Mittel für die baulichen Maßnahmen zu Verfügung stellen. Die Finanzierung der Maßnahmen wurde auf den Doppelhaushalt 2012/13 geschoben.

Aufgrund sehr wirtschaftlicher Vergaben werden jedoch die für das neue berufliche Schulzentrum für Gesundheit und Pflege sowie Ernährung und Soziales im Haushalt eingeplanten finanziellen Mittel nicht in vollem Umfang benötigt. Die verbleibenden Restmittel in Höhe von 6 Mio. Euro konnten daher für die Finanzierung der notwendigen Investitionen der 3. Tranche sowie teilweise der 4. Tranche verwendet werden (GRDrs 608/2010). Für die übrigen Schulen der 4. Tranche (Raitelsbergschule und Schillerschule) wurde eine Pauschale in Höhe von 6 Mio. Euro zur Wunschliste für den Doppelhaushalt 2012/13 angemeldet. Da sowohl am Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium als auch an der Eichendorffschule erhebliche Sanierungsmaßnahmen anstehen, werden für diese beiden Schulen zunächst Planungsmittel in Höhe von 650.000 Euro im Doppelhaushalt 2012/13 für die Gesamtmaßnahmen beantragt. (vgl. GRDrs 403/2011)


2. Antragstellung zum 1. November 2011 (5. Tranche)
Die Verwaltung schlägt vor, folgende Schulen, die ihr Interesse an der Einrichtung als Ganztagesschule bekundet haben, zum Antragszeitpunkt 1. November 2011 beim Regierungspräsidium zu beantragen:

· Steigschule gebundene Form
· HS der Körschtalschule gebundene Form
· WRS der Luginslandschule gebundene Form
· Linden-Realschule offene Form
· Hegel-Gymnasium offene Form

Als weitere Grundschule hatte die Maria-Montessori-Schule noch Interesse zum Antragszeitpunkt 01.11.11 bekundet. Die Schule benötigt jedoch aus organisatorischen Gründen noch etwas Zeit und weiteren Beratungsbedarf. Die Schule möchte das Thema Ganztagesschule zum Antragszeitpunkt 01.11.12 erneut aufgreifen.

Die Wilhelmsschule Untertürkheim ist seit dem Schuljahr 2008/09 teilgebundene Ganztagesschule mit einem Zug. Die Nachfrage nach der Ganztagesschule ist gestiegen, so dass ab dem Schuljahr 2012/13 Bedarf für einen weiteren Ganztagesschulzug mit sukzessivem Aufbau besteht.

3. Finanzielle Mittel für den laufenden Betrieb der Ganztagesschulen der 5. Tranche
Die für die 5. Tranche benötigten finanziellen Mittel für die Durchführung der pädagogischen Angebote, die Mittagessensorganisation und Sachmittel in Höhe von im Endausbau jährlich voraussichtlich 959.760 Euro ab dem Schuljahr 2012/13 sind im Detail Anlage 1 zu entnehmen. Hierin sind die in den GRDrs 443/2011 und 199/2011 vorgeschlagenen Standardverbesserungen nicht berücksichtigt. Mit Standardverbesserung belaufen sich die Betriebskosten auf 1.305.260 Euro.

4. Umsetzung der Ganztagesschule an der Immenhoferschule – Schule für Hörgeschädigte
Die Immenhoferschule ist nach Erlass des Landes vom März 2009 Ganztagesschule.

Das Land weist die erforderlichen Personalressourcen für den Ganztagesunterricht bereits zu. Nun könnte sich auch eine Lösung durch die Anmietung von Räumen für die Bereitstellung und Organisation eines Mittagessens abzeichnen. Abhängig von noch zu klärenden, organisatorischen und vertragsrechtlichen Themen, könnte mit dem Ganztagesbetrieb im Schuljahr 2011/2012 in einer Übergangslösung begonnen werden. Für die Anmietung entsprechender Räumlichkeiten, die Anlieferung des warmen Mittagessens, das Vorbereiten der Räumlichkeiten auf die Bedürfnisse der hörgeschädigten Schülerinnen und Schüler, die Essensabrechnung und die Reinigung des Geschirrs entstehen voraussichtliche Kosten in Höhe von rd. 80.000 Euro.

Für die Ausstattung der angemieteten Räumlichkeiten nach den Bedürfnissen der hörgeschädigten Schülerinnen und Schüler werden darüber hinaus finanzielle Mittel in Höhe von 20.000 Euro benötigt.

Dennoch stehen die erforderlichen Räume für ein umfassendes Ganztagesangebot an der Immenhoferschule nicht zur Verfügung. Daher müssen längerfristige Lösungen weiter untersucht werden. In Abhängigkeit von den Ergebnissen der Schulentwicklungsplanung (vgl. GRDrs 358/2011) wird die Verwaltung hier entsprechende Maßnahmevorschläge nach entsprechendem Beschluss durch den Gemeinderat prüfen.

5. Investive Maßnahmen
SchuleBeschreibung der baulichen Maßnahme
GS der Altenburgschule1. Bauabschnitt:
Neubau einer Mensa zusammen mit der Steigschule. Schaffung von Freizeit- und Fachräumen nach dem Raumstandard für Ganztagesgrundschulen durch Umstrukturierungen im Bestand sowie Neugestaltung der Außenanlagen
2. Bauabschnitt:
Abhängig von der Schulentwicklungsplanung (siehe GRDrs. 358/2011) wird ein Umbau sowie Umstrukturierungen im Bestand oder ein Neubau am Standort Reiterkaserne erforderlich
Steigschule1. Bauabschnitt:
Neubau einer Mensa zusammen mit der Altenburgschule. Schaffung von Freizeit- und Fachräumen für die Ganztagesschule durch Umstrukturierungen im Bestand sowie Neugestaltung der Außenanlagen
2. Bauabschnitt:
Abhängig von der Schulentwicklungsplanung (siehe GRDrs. 358/2011) wird ein Umbau sowie Umstrukturierungen im Bestand oder ein Neubau am Standort Reiterkaserne erforderlich
HS der KörschtalschuleSchaffung von Freizeiträumen für die Ganztagesschule durch Umstrukturierungen im Bestand sowie ggf. Schaffung eines Speisebereiches
WRS der LuginslandschuleSchaffung eines Speisebereichs sowie Freizeiträume für die Ganztagesschule sowie Neugestaltung der Außenanlagen
Linden-RealschuleFür den Ersatz der Pavillons des Wirtemberg-Gymnasiums und der Linden-Realschule einschließlich der Schaffung von Räumen für die Ganztagesschule und einer Mensa für die Linden-Realschule wurden im Doppelhaushalt 2010/11 Mittel in Höhe von rd. 6,3 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. (Projektbeschluss am 08.06.2011 mit GRDrs 856/2009)
Hegel-GymnasiumBauliche Maßnahmen für den Ganztagesbetrieb erfolgten bereits im Rahmen einer CdB-Maßnahme

Aktuell liegen noch keine konkreten Kosten oder Planungen vor. Das Schulverwaltungsamt hat die voraussichtlich benötigten finanziellen Mittel in Form einer Pauschale in Höhe von 6 Mio. für die verbleibenden Ganztagesschulen der 4. Tranche (Schillerschule und Raitelsbergschule) sowie 14 Mio. Euro für die Ganztagesschulen der 5. Tranche zur Wunschliste zum Doppelhaushalt 2012/13 angemeldet.

Da sowohl am Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium als auch an der Eichendorffschule erhebliche Sanierungsmaßnahmen anstehen, werden für diese beiden Schulen zunächst Planungsmittel in Höhe von 650.000 Euro im Doppelhaushalt 2012/13 für die Gesamtmaßnahmen beantragt.

Der Ganztagesbetrieb im Grundschulbereich der Eichendorffschule startet mit sukzessivem Ausbau zum Schuljahr 2012/13 in der Außenstelle Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium. Da für diese Schule lediglich Planungsmittel im kommenden Doppelhaushalt beantragt werden, für die Grundschule der Eichendorffschule jedoch auch Räume für die Ganztagesschule nach dem vom Gemeinderat beschlossenen Raumstandard eingerichtet werden sollen, werden für die Interimsphase zur Beschaffung von Möbeln, sonstiger Ausstattung, Spiele etc. finanzielle Mittel in Höhe von einmalig 50.000 Euro benötigt. Die Gegenstände werden später weiter verwendet.

6. Personal in der Innenverwaltung
Der Personalbedarf für den weiteren Ausbau von Ganztagesschulen wird mit GRDrs 199/2011 dargestellt. Um den gewünschten Erfolg für die Einrichtung und den Betrieb der Ganztagesschulen zu gewährleisten, ist ein großer Umfang von Planungen und begleitenden Maßnahmen erforderlich. Die Schulgemeinden erwarten von der Stadt Hilfeleistungen. Damit die vereinbarten pädagogischen Zielvorgaben eingehalten werden ist auch ein laufendes Qualitätsmanagement erforderlich. Im Einzelnen müssen z. Bsp. folgende Themen bewältigt werden:

Vorbereitung und Betrieb von neuen Ganztagesschulen

Inhaltliche Konzeption:
· Erarbeitung von Ganztagesschulkonzeptionen
· Ausbau und Intensivierung schulischer Kooperationen und Netzwerke sowie schulischer Verbundstrukturen
· Begleitung und Berücksichtigung der Wirkungen im Stadtteil
· Abstimmung mit und Einbeziehung der Schulgemeinde, Öffentlichkeitsarbeit,

Raumprogramm und bauliche Erweiterung
· Erarbeitung eines Raumprogramms auf Basis städtischen Standards
· Klärung der Schulbauförderung
· Überführung der Konzeption in Gebäudestrukturen und Räume
· Erarbeitung eines funktionalen Raumprogramms, d. h. funktionale Definition der einzelnen Räume, Festlegung von Raumgruppen, Raumbeziehungen und Ausstattungen, Klärung von Synergien
· Abstimmung mit der Schulgemeinde
· Erstellung sämtlicher Gemeinderatsvorlagen wie z. B. Vorprojektbeschlüsse, Beschlüsse zur Einrichtung der Ganztagesschulen
· Planung und Begleitung von konkreten Umstrukturierungs- und Baumaßnahmen bis zur Fertigstellung

Auswahl des pädagogischen Partners der Ganztagesschule
· Erstellung von Leistungsverzeichnissen, um die Aufgaben der Freien Träger der Jugendhilfe an den Ganztagesschulen zu beschreiben und zu konkretisieren,
· Ausschreibung und Vergabe der Mittagessensorganisation
· Federführung bei Interessenbekundungsverfahren und Vertragsverhandlungen
· Begleitung der Schule und des Freien Trägers bei der Konkretisierung des pädagogischen Konzepts
· Abstimmung mit der Schulgemeinde

Betrieb von Ganztagesschulen
- Qualitätsmanagement:
Überprüfung der pädagogischen Konzeption, Einhaltung der vertraglich vereinbarten Leistungen
- Konfliktmanagement
- regelmäßige jour fixe mit den Schulen, den freien Trägern und dem Staatlichen Schulamt,
- Initiierung und Organisation von Multiplikatorenveranstaltungen an bestehenden Ganztagesschulen
- Qualitätsmanagement in der Mittagessensversorgung
- Erstellung und Prüfung von Finanzkonzepten, Zuschüssen und Rechnungen
- Abstimmung mit der Schulgemeinde, Öffentlichkeitsarbeit

Daher wird eine/n Mitarbeiter/in in EG 11 für die Installierung und Organisation der 5. Tranche und Teilen der 6. Tranchen benötigt (vgl. GRDrs. 199/2011). Der Beschluss zur Schaffung der zusätzlichen Stelle wird im Rahmen der Gesamtkonzeption Schulkindbetreuung (GRDrs. 199/2011) beantragt. Über die endgültige Stellenschaffung wird im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt2012/2013 entschieden. Die bisherigen 20 Ganztagesschulen werden von zwei Mitarbeiter/innen gemanagt.

7. Fortsetzung des Programms
Die Verwaltung legt für den weiteren Ausbau der Schulkindbetreuung dem Gemeinderat ein Konzept vor (GRDrs. 199/2011). Hierin wird der stufenweise Ausbau aller Grundschulen zu (teil-) gebunden und offenen Ganztagesschulen vorgeschlagen. Vor allem bei teilgebundenen und offenen Ganztagesschulen wird die Verlässliche Grundschule als Halbtagesbetreuung weiter angeboten, damit die Eltern weiterhin ihren Bedürfnissen entsprechend frei wählen können.


Finanzielle Auswirkungen

Laufende Mittel: vgl. Anlage 1, Übersicht über die laufenden finanziellen Mittel
Es ist ein sukzessiver Ausbau der Ganztagesschulen geplant. In der Anlage ist der voraussichtliche Endausbau dargestellt. Die geplanten Standardverbesserungen (vgl. GRDrs. 199/2011 und 443/2011) sind nicht berücksichtigt.

Investive Mittel: Werden zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen von Vorprojektbeschlüssen mitgeteilt.

Personalkosten: Eine Stelle in EG 11 verursacht Kosten in Höhe von 74.300 jährlich.

Folgelasten: Da die einzelnen Vorhaben noch mit den Schulen zu konkretisieren sind, können die Folgelasten (beispielsweise für Reinigung, EDV-Support, Wiederbeschaffungskosten PC, Bauunterhaltung, Stellenanteile Sekretariat / Hausmeister, Energie, Wartung etc.) zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend beziffert werden. Diese wurden zum Teil als Sondereinfluss zum Doppelhaushalt 2012/13 vom Schulverwaltungsamt beantragt.





Beteiligte Stellen

Die Referate AK, WFB,SJG und T haben die Vorlage mitgezeichnet.




Dr. Susanne Eisenmann
Bürgermeisterin


Anlagen

Übersicht über die laufenden finanziellen Mittel
Sachstand zum bedarfsorientierten Ausbau von Ganztagesschulen








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Anlage 1 zur GRDrs 379_2011 5.Tranche GTS.pdf 379_2011 Anlage 2 zur GRDrs.doc[