Mitteilungsvorlage mit Haushaltsrelevanz 685/2013

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS

GRDrs 685/2013

Stuttgart,

09/20/2013

Baukostenzuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde
Stuttgart-Mühlhausen für die Sanierung der Veitskapelle,
4. Bauabschnitt

Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2014/2015

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Kultur und Medien Verwaltungsausschuss	Kenntnisnahme Kenntnisnahme	öffentlich öffentlich	01.10.2013 02.10.2013

Bericht:

Die im spätgotischen Stil ab 1380 erbaute Kirche ist nicht nur die älteste sondern auch kunsthistorisch bedeutendste Stuttgarter Kirche. Sie gilt als Kleinod gotischer Baukunst in der Region und zählt insoweit zu den bedeutendsten Denkmalen im Land.

Seit Herbst 2009 wird die Kirche in erster Linie aus Mitteln der Kirchengemeinde, der Landeskirche und des Kirchenkreises sowie mit finanzieller Unterstützung durch den Bund, das Land Baden-Württemberg, die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, das Landes-amt für Denkmalpflege und die Stadt Stuttgart und nicht zuletzt aus Spendengeldern des eigens für die Sanierung gebildeten Fördervereins grundlegend renoviert und restauriert.

Bisherige Maßnahmen und Förderung durch die Stadt Stuttgart

Nach der im ersten Bauabschnitt begonnenen Dach- und Außensanierung folgte mit dem zweiten Bauabschnitt die Innenrenovierung mit Heizung, Elektroinstallationen, Beleuchtung, Gestühl und Orgelverwahrung sowie den restauratorischen Maßnahmen an Wandmalereien und Epitaphien. Im dritten Bauabschnitt werden die historische Außenfassade, Steingesimse und Figuren restauriert.

Nach einer erforderlichen 18-monatigen Schließzeit für die Innenrenovierung konnte die Kirche zu Weihnachten 2012 wieder eröffnet werden und wird seither wieder für Gottesdienste, sonstige kirchliche und andere kulturelle Veranstaltungen genutzt. Der dritte Bauabschnitt befindet sich kurz vor dem Abschluss.

Alle drei bisherigen Bauabschnitte wurden seitens der Stadt Stuttgart mit einem 12,5 %-igen Anteil der Baukosten bezuschusst. Hierfür konnten für den ersten Bauabschnitt 66.000 Euro aus Haushaltsresten des Kulturamts zur Verfügung gestellt werden, für den zweiten und dritten Bauabschnitt wurden durch Beschluss des Gemeinderats zusätzlich 175.000 Euro in den Doppelhaushalt 2012/2013 aufgenommen und als maximal zu gewährende Baukostenzuschüsse bewilligt (vgl. GRDrs 681/2011 und 669/2012).

Bislang wurden danach Fördermittel in folgendem Umfang gewährt:

Bauphasen (Beträge in Euro)	veranschlagte Baukosten	max. bewilligter städtischer Förderbetrag	bisher ausgezahlte Fördermittel
1. Bauabschnitt: Dach- und Außensanierung	529.000	66.000	66.000
2. Bauabschnitt: Innenrenovierung, Restaurierung Wandmalereien	942.000	118.000	72.472
3. Bauabschnitt: Restaurierung historische Außenfassade	400.000	57.000	-
Summen	1.871.000	241.000	138.472

Für den zweiten Bauabschnitt steht noch die Schlussabrechnungen aus. Für den dritten Bauabschnitt wird eine erste übersandte Abrechnung derzeit beim Kulturamt geprüft. Bis zur Prüfung der Schlussabrechnung durch das städtische Hochbauamt werden jeweils
10 % der Zuwendungssumme für die abgerechneten Baukosten einbehalten.

Antrag auf Förderung des 4. Bauabschnitts

Im vierten und letzten Bauabschnitt sollen im Jahr 2014 die denkmalgeschützte Außenmauer saniert, die Außenanlagen (Treppen, Wege, Grünflächen) gerichtet sowie ein Sanitär- und Lagergebäude erstellt werden. Hierfür hat die Kirchengemeinde eine detaillierte Kostenberechnung über insgesamt 415.100 Euro vorgelegt (Zusammenfassung, s. Anlage 1).

Bei der Stadt Stuttgart wurde eine nochmalige Zuwendung in Höhe von 50.000 Euro beantragt.

Die weitere Finanzierungsplanung sieht eine Kostenübernahme durch die Kirche in Höhe von insgesamt 215.000 Euro und eine Bezuschussung durch Bund, Land und Deutsche Stiftung Denkmalschutz mit zusammen 150.000 Euro vor. (s. Anlage 2 Finanzierungsplan der Kirchengemeinde).

Bei einem anteiligen 12,5 %-igen Baukostenzuschuss entsprechend den bisherigen Bauabschnitten würde sich für die Stadt Stuttgart eine Förderhöhe von rd. 52.000 Euro ergeben.

Grundsätzlich handelt es sich bei diesen Baukostenzuschüssen um Freiwilligkeitsleistungen der Stadt. In der Regel werden diese gewährt für denkmalpflegerisch wertvolle Arbeiten an Kirchen, wobei sich die Höhe nach der jeweiligen künstlerischen und historischen Bedeutung des Bauwerks und den jeweils herrschenden finanziellen Gegebenheiten richtet.

Deshalb wurden für die Maßnahme - analog zur Bezuschussung der Baukosten des
1. bis 3. Bauabschnitts - weitere 50.000 Euro in die Vorschlagsliste zum Doppelhaushalt 2014/2015 sowie in den Entwurf des Haushaltsplans für 2014 aufgenommen.

Finanzielle Auswirkungen

Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.	2014 Euro	2015 Euro	2016 Euro	2017 Euro	2018 Euro	2019 ff. Euro
Baukostenzuschuss/430	50.000

Finanzbedarf	50.000
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)

Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Das Referat WFB hat Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.

Dr. Susanne Eisenmann

Anlagen:

Anlage 1: Kostenzusammenfassung 4. Bauabschnitt
Anlage 2: Finanzierungsplan 4. Bauabschnitt

zum Seitenanfang

Anlage 1 zu GRDrs 685_2013 BA 4 Kostenzusammenfassung.pdf

Anlage 2 zu GRDrs 685_2013 BA 4 Finanzierungsplan.pdf