Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1186/2013
Stuttgart,
11/05/2013
Haushalt
2014/2015
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
13.11.2013
Nordunterführung Bahnhof Vaihingen
Beantwortung / Stellungnahme
Zu a):
Die angesprochene Nordunterführung verbindet derzeit den Bereich der Filderhofstraße / Schaberweg mit den Bahnsteigen des Bahnhofs Vaihingen. Im Rahmenplan der aurelis (Stand November 2011) wird eine Verlängerung dieser bestehenden nördlichen Unterführung vom Mittelbahnsteig in den nördlichen Bereich der aurelis-Fläche bzw. das Gewerbegebiet Wallgraben (SynergiePark) dargestellt. Eine Variante zur Verlängerung der Unterführung liegt nicht vor.
Zu b):
Bei der nördlichen Unterführung handelt es sich um eine dem Eisenbahnbetrieb gewidmete Anlage, die sich im Eigentum der DB Station & Service AG befindet. Ein Umbau solcher Anlagen erfordert regelmäßig eine Abstimmung und Zustimmung des Eigentümers. Grundsätzliche Voraussetzung für einen Antrag auf Planfeststellung nach § 18 AEG sind eine Kreuzungsvereinbarung nach Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) sowie eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung.
Zu c):
Für die Verlängerung der nördlichen Unterführung sind in der GRDrs 998/2013, Anlage 2, Kosten zwischen 1,5 und 2,0 Mio EUR genannt. Diese Kosten beruhen auf einer ersten groben Schätzung des Investors aurelis. Belastbare Kosten müssten im Zuge erster Planungen durch die Verwaltung ermittelt werde. Für diese Planungen wären im Budget des Tiefbauamtes im DHH 14/15 zusätzliche Mittel in Höhe von 150.000 EUR bereitzustellen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Keine
Nr. 682/2013 Freie Wähler - Gemeinderatsfraktion
Matthias Hahn
Bürgermeister
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