Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T/67
GRDrs 1214/2011
Stuttgart,
11/14/2011



Haushalt 2012/2013

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 21.11.2011



Bau und Sanierung von öffentlichen Spielplätzen,
Spielgeräteersatz

Beantwortung / Stellungnahme

Dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt stehen im Budget des Finanzhaushaltes jährlich 700.000 € als Investitionspauschale für Spielplätze zur Verfügung. Diese wird weitgehend für den Spielgeräteersatz benötigt und verwendet. Eine Erhöhung der Pauschale ermöglicht einen zusätzlichen Spielgeräteersatz, für den Bedarf vorhanden ist. Darüber hinaus sind in der Wunschliste (Rote Liste) 20 Projekte, abgestimmt im Arbeitskreis Spielflächen, aufgeführt, die dringend, vollständig oder teilweise sanierungsbedürftig sind. Für die Umsetzung dieser 20 Projekte ist zum Doppelhaushalt 2012/13 ein zusätzliches Budget von 1,832 Mio. € erforderlich. Weitere Spielplatzsanierungen mit einem Gesamtvolumen von 4,04 Mio. € sind im Rahmen der Spielplatzbewertung als notwendig eingestuft und ohne Priorisierung aufgeführt. Diese Maßnahmen könnten jedoch auch aus Kapazitätsgründen derzeit nicht umgesetzt werden.

Die Projekte Stadtgarten „Spinne“ (Nr. 2) und Spielplatz „Talwiesen“(Nr. 6) in Zuffenhausen sind bei Finanzierung der umfassenden Neugestaltungen des Stadtgartens und des Festplatzes Zuffenhausen zurückzustellen (-183.000 €).

Antrag Nr. 380/IV Naturerfahrungsraum Klüpfelstraße
Die Fläche an der Klüpfelstraße ist für die Schaffung eines Naturerfahrungsraumes im dicht besiedelten Stuttgarter Westen geeignet. Für das Herrichten und Erschließen des Geländes mit Verkehrssicherungsmaßnahmen an diversen Mauern und anderen Gefahrenstellen sind ca. 100.000 € erforderlich. Abstimmungen sind noch vorzunehmen mit angrenzenden und ggf. ergänzenden Nutzungen durch Einrichtungen wie ABI West, Mobile Jugendarbeit, Runder Tisch Falkertschule und den Schulgarten. Nachbarflächen angrenzender Grundstücke sind noch durch Einfriedungen zu sichern.

Verwaltungsintern wurden die vertraglich möglichen Kündigungen bestehender Nutzungsverhältnisse mit „Gütles“-Besitzern eingeleitet.

Der Bezirksbeirat West und im AKS wurde die Umsetzung des Projektes „Naturerfahrungsraum“ gefordert.

Nr. 440 Rauchfreie Spielplätze
Die vorgesehene Erarbeitung einer Grün- und Spielflächensatzung ist verwaltungsintern in Vorbereitung, wird jedoch voraussichtlich dieses Jahr nicht mehr erstellt werden können. In dieser Satzung wird das Rauchverbot auf Spielplätzen geregelt. Der Austausch der auf den ca. 550 Spielflächen platzierten Schilder mit Nutzungsregelungen wird zirka 50.000 € erfordern. Ein sukzessiver Austausch kann im Zeitraum des Doppelhaushalts erfolgen (siehe auch Stellungnahme zum Antrag 135/2011).

Nr. 525/2. Temporäre Spielplätze auf Brachflächen
Im Bereich Rosenstein-/Rümelinstraße wurde auf Anregung aus dem Bez. Beirat Nord von einem Investor ein z. Zt. brachliegendes Gelände für temporäre Spieleinrichtungen zur Verfügung gestellt. Mit Eigentümern, Nutzern und Nachbarn wurde Ende September 2011 eine Planung abgestimmt, die eine Spielwiese und einen Kleinkinder-Themen-bereich vorsieht. Die Nutzung ist auch durch umliegende Kindereinrichtungen vorgesehen. Hohe Investitionen sind nicht erforderlich und sollten bisher aus dem Budget des Spielgeräteersatzes bis zum Sommer 2012 erfolgen.

Weitere Brachflächen zur zeitweisen Nutzung als Spielflächen sind nicht in Vorbereitung.

Nr. 525/3. Überdachte Winterspielflächen
Überdachte Winterspielflächen sind aktuell keine in Planung oder in der Diskussion. Bisher ist auch kein dringender Bedarf durch Initiativen an die Verwaltung herangetragen worden.

Nr. 591/1 Spielplatz Tiefenbachstraße in Rohracker
Der Spielplatz neben der Kindertagesstätte ist für den Doppelhaushalt 2012/13 an Pos. 18 der Roten Liste zu Kosten von 78.000 € zur Sanierung angemeldet. Die Sanierung ist bei Mittelbewilligung für 2013 vorgesehen.

Nr. 669 Skaterpark Botnang
Der Skaterpark in Botnang ist auf einer zu befestigenden, für den Maimarkt auch anfahrbaren Fläche hinter den Tennishallen an der Beethovenstraße vorgesehen. Die Belegung mit mobilen Geräten und Skaterelementen ermöglicht auch weitere Nutzungen für Feste (Maimarkt), Konzerte und Ballspiele. Für die Verwirklichung stehen bisher 65.000 € zur Verfügung, davon über 11.000 € aus Spenden sowie 54.000 € aus Budgetmittel 2011 des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes. Der Bauantrag wird in Kürze gestellt. Der Bau der Anlage ist nach erfolgter Baugenehmigung für den Frühsommer 2012 mit Fertigstellung bis ca. August/September 2012 vorgesehen. Die Mittel reichen für eine Herstellung der Asphaltfläche, Herstellung der Zugangsrampen, Entwässerung und Bepflanzung und für eine Grundausstattung mit Skaterelementen. Mittlerweile gibt es Initiativen weitere und bessere Ausstattungen vorzusehen, wie zusätzliche Bänke, Basketballkörbe, TT-Platten, Hockeytore und einen Materialcontainer, in dem Ausstattungsgegenstände verwahrt werden können.

Zur besseren Ausstattungen der Platzfläche hat, nach Abstimmung mit dem Bezirksamt und Handels- und Gewerbeverein als Organisator des Botnanger Maimarktes, die FDP einen Antrag für zusätzliche Mittel in Höhe von 40.000 € gestellt. Die Zusatzkosten wurden vom Garten-, Friedhof- und Forstamt ermittelt.


Nr. 784 Spielplatzausbau in Untertürkheim
Der Spielplatz auf dem Alten Friedhof wird zwar durch den geplanten Neubau der Kita an der Großglocknerstraße in seiner Fläche eingeschränkt, aber durch die geplante Neuge-staltung lässt sich das Spielangebot optimieren.

Der Spielplatz am Mönchberg besteht aus einem Bolzplatz und einem Kleinkinderspielbereich. Der Platz ist nicht sehr wohnungsnah und für Kleinkinder nur in Begleitung der Eltern benutzbar. Der Bolzplatz, der von älteren Kindern angenommen wird, wird zz. für ca. 50.000 € saniert und voraussichtlich bis Ende Dezember 2011 fertig gestellt.

Die Geräte auf der sehr kleinen Kleinkinderspielfläche wurden nach und nach abgebaut, da sie nicht mehr verkehrssicher waren. Es besteht keine Möglichkeit die Fläche für den Kleinkinderbereich zu vergrößern, deshalb halten wir eine Wiederbelebung als Kleinkinderbereich nicht für erstrebenswert. Der Ausbau als Treffpunkt für Jugendliche in Kombination mit dem Bolzplatz wäre eine gute Lösung, die mit den Jugendlichen (Jugendrat) und dem Bezirksbeirat diskutiert werden sollte. Vorplanung und Abstimmung kann 2012 bis 2013 erfolgen.




Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Anträge der GR-Fraktionen:
Nr. 380/II. 1 Bündnis90/DIE GRÜNEN-, Nr. 440 CDU-
Nr. 525 SPD-, Nr. 570 + 591 FW-, Nr. 669 FDP-, Nr. 784 SÖS und LINKE-




Dirk Thürnau
Bürgermeister



<Anlagen>