Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK (10)-5.1
GRDrs 1067/2011
Stuttgart,
10/31/2011



Haushalt 2012/2013

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 07.11.2011



Haushalt 2012/13
Antrag Nr. 400/2011 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) Personal wertschätzen und Antrag Nr. 565/2011 (SPD) Personalpolitik im Zeichen des demografischen Wandels


Beantwortung / Stellungnahme



Die in den Haushaltsanträgen 400/2011 „Personal wertschätzen“ (Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion) und 565/2011 „Personalpolitik im Zeichen des demografischen Wandels“ (SPD-Gemeinderatsfraktion) genannten Themenbereiche betreffen die Inhalte der Mitteilungsvorlagen:

· Ausbildung bei der Stadt Stuttgart (GRDrs 434/2011),

· Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalerhaltung (GRDrs 833/2011) sowie

· Maßnahmenplan 2012/2013 Arbeitssicherheit, Arbeitsschutz und Gesundheitsvorsorge (GRDrs 750/2011).

Die dort vorgestellten und erläuterten Maßnahmen werden von der Personalverwaltung als wünschenswert angesehen, um die Verwaltung in ihrem Bemühen zu unterstützen, geeignetes Personal gewinnen und an sich binden zu können. Nicht zuletzt aufgrund der demografischen Entwicklung muss sich die Stadtverwaltung jetzt eine gute Wettbewerbsposition verschaffen und sich als attraktive Arbeitgeberin positionieren.

Von der Personalverwaltung werden alle in den eingangs genannten Mitteilungsvorlagen aufgeführten Maßnahmen mit erster Priorität gesehen. Die einzelnen Kosten können der Anlage 1 (Personalgewinnung und Personalerhaltung) sowie der Anlage 2 (Arbeitssicherheit, Arbeitsschutz und Gesundheitsvorsorge) entnommen werden.

Für den Themenbereich der Personalgewinnung und Personalerhaltung sind in der Anlage 3 weitere Handlungsoptionen genannt, die (von der Sache oder vom finanziellen Umfang her) von der Personalverwaltung zweite Priorität haben und deshalb zunächst nicht ins Blickfeld genommen wurden.

Die Personalverwaltung vertritt die Auffassung, dass eine moderne Personalwirtschaft eine anpassungsfähige Umsetzung der in den o. g. Vorlagen dargestellten Maßnahmenerfordert. Um diese Instrumente situationsgerecht einsetzen zu können, würde ein Gesamtbudget, das sich aus der Summe der zu beschließenden Maßnahmen ergibt, aus der Perspektive der Personalverwaltung die notwendige Flexibilität bieten.

Referat WFB weist darauf hin, dass es keinen finanziellen Spielraum für das umfangreiche Maßnahmenbündel gibt. Wie in GRDrs 833/2011 bereits dargestellt, sieht Referat WFB aufgrund der enorm hohen Stellenbesetzungsquote von +/- 97 % keinen dringenden Handlungsbedarf für ein Paket von 2,4 Mio. EUR bis 4,4 Mio. EUR an Freiwilligkeitsleistungen für das städtische Personal. Die Kosten erhöhen sich außerdem noch erheblich durch die längerfristig notwendige Schaffung von Stellen für die mit einigen Maßnahmen verbundenen Arbeitszeitausfälle. WFB bezweifelt zudem die Wirksamkeit vieler Instrumente und geht von hohen Mitnahmeeffekten aus.

Die eingangs genannten Vorlagen wurden dem Gesamtpersonalrat zur Kenntnis gegeben. Nach Beschluss der Maßnahmen wird er weiter beteiligt.





Vorliegende Anträge/Anfragen

400/2011 Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
565/2011 SPD


400/2011 Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
565/2011 SPD





Werner Wölfle
Bürgermeister




<Anlagen>


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Anlage 2 - Maßnahmen Arbeitssicherheit Arbeitsschutz Gesundheitsvorsorge.pdf
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Anlage 1 - Maßnahmenübersicht Personalgewinnung und Personalerhaltung.pdf
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Anlage 3 - weitere (erweiterte) Maßnahmen Personalgewinnung und Personalerhaltung.pdf