Landeshauptstadt Stuttgart
Bürgermeisteramt
Gz:
7102-00
GRDrs
1188/2021
Stuttgart,
11/08/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
15.11.2021
Haushalt 2022/2023 "Stuttgart plastikfrei": Für eine Zukunft ohne Einwegplastik
Haushalt 2022/2023 "Mehrweg-Geschirrsystem auf den Weg bringen
Beantwortung / Stellungnahme
Die Haushaltsanträge Nr. 759/2021 und Nr. 336/2021 adressieren insbesondere die Themen Müllvermeidung, Ressourcenschonung und Umweltschutz.
Um Synergieeffekte zu nutzen, muss bei einer Weiterverfolgung der in den Anträgen genannten Themen, darauf geachtet werden, dass die Maßnahmen, in einem Fachbereich federführend betreut werden, welcher für die Themen Müllvermeidung/Ressourcenschonung/Umweltschutz zuständig ist.
zu Haushaltsantrags Nr. 336/2021 und Nr. 759/2021 1
Zur Beantwortung des Haushaltsantrags Nr. 336/2021 und zur Beantwortung des Haushaltsantrags Nr. 759/2021 1 wird auf die Stellungnahme zum Gemeinderatsantrag Nr. 40/2021 verwiesen.
zu Haushaltsantrag Nr. 759/2021 2 und 3
Zu berücksichtigen ist, dass die gezielte Umsetzung einer Maßnahme wie ein „Stuttgart plastikfrei“-Siegel zunächst die Erstellung einer inhaltlichen Gesamtkonzeption voraussetzt. Für Koordination und die spätere Betreuung der Maßnahme muss mit einem noch nicht genauer abschätzbaren Personalbedarf kalkuliert werden. Falls die Maßnahme beschlossen werden sollte, könnte der Personalbedarf auch noch im Rahmen des Sachbeschlusses genauer ermittelt und übergangsweise über eine Ermächtigung bereitgestellt werden.
Für Kreativleistungen im Rahmen einer Ausschreibung für ein Kommunikationskonzept/Logowettbewerb für ein „Stuttgart plastikfrei“-Siegel sollte mit Einmalkosten in Höhe von 150.000 EUR kalkuliert werden.
Zur Einführung des Mehrwegbechersystems "Coffee-to-go" in Stuttgart wurde für begleitende Marketing- und Kommunikationsmaßnahmen (z.B. durch Aufkleber auf AWS-Fahrzeugen, Großflächenplakatwerbung, Werbeaktionen, Pressearbeit) mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von. 100.000 EUR p.a. kalkuliert (vgl. GRDrs 162/2018). Zu berücksichtigen ist, dass diese Kampagne in die Öffentlichkeitsarbeit zum Konzept Sauberes Stuttgart eingebunden worden ist. Für eine eigenständige Kampagne, wie zum Beispiel im Rahmen einer Maßnahme wie „Stuttgart plastikfrei“, müsste mit jährlich 150.000 EUR gerechnet werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
336/2021 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 759/2021 SPD
Dr. Frank Nopper
<Anlagen>