Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
16
18
Verhandlung
Drucksache:
1104/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
31.01.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Riedseeschule Modernisierung Hortgebäude,
Vorgezogene Maßnahmen Hauptgebäude
- Projektbeschluss mit vorgezogenem Baubeschluss
für Vorabmaßnahmen -
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 16.01.2024, öffentlich, Nr. 2
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 23.01.2024, öffentlich, Nr. 15
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 02.01.2024, GRDrs 1104/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Raumprogramm zur Umstrukturierung und der energetischen Sanierung des Hortgebäudes der Riedseeschule in Stuttgart-Möhringen, Vaihinger Straße 28 mit den in Anlage 1 dargestellten Flächen wird zugestimmt.
2. a) Der Entwurfsplanung für die Modernisierung des Hortgebäudes, dem Treppen- und Aufzugsanbau und der Erneuerung der Freianlagen sowie
b) den vorgezogenen Maßnahmen zur klimaneutralen Wärmeversorgung für die Gesamtliegenschaft Riedseeschule am Hauptgebäude
nach den Plänen (Anlage 2) der Architekten
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Planungsgesellschaft mbH
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73230 Kirchheim unter Teck
der Baubeschreibung (Anlage 3) vom 13.09.2023
und der geprüften Kostenberechnung (Anlage 4) vom 07.09.2023
mit einem Kostenstand 09/2023 in Höhe von brutto 10.200.000 EUR
zzgl. Prognose für Baupreisentwicklung 1.600.000 EUR
und daraus resultierenden
voraussichtlichen
Gesamtkosten bei Fertigstellung
in Höhe von
brutto 11.800.000 EUR
wird zugestimmt.
3. Das Hochbauamt wird
a) mit der Weiterplanung bis zum Baubeschluss der unter der Ziffer 2 a) genannten Maßnahmen bis Leistungsphase 6 HOAI sowie Teilen von Leistungsphase 7 HOAI und
b) mit der Weiterplanung und Ausführung der in Ziffer 2 b) enthaltenen Vorabmaßnahmen zur klimaneutralen Wärmeversorgung für die Gesamtliegenschaft Riedseeschule am Hauptgebäude bis Leistungsphase 8 HOAI
beauftragt. Die Beauftragungen stehen unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2024/2025.
4. Die erforderlichen Auszahlungen für die Planung entsprechend Ziffer 3 werden wie folgt gedeckt:
Planungsmittel in Höhe von 1.000.000 EUR wurden bereits im THH 400 - Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401215 Riedseeschule, 2. BA Sanierung Hort (ehemals Riedseeschule [Bauabschnitt 2+3] - Sanierung Hortgebäude) in der Kontengruppe 7871 Hochbaumaßnahmen und im Amtsbereich 4002110 Allgemeinbildende Schulen in der Kontengruppe 42510 Sonst. Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen zur Verfügung gestellt und können für die Planung bis Leistungsphase 4 herangezogen werden.
Überplanmäßig sollen für die Weiterplanung und die Durchführung der Vorabmaßnahmen zur klimaneutralen Wärmeversorgung für die Gesamtliegenschaft Riedseeschule am Hauptgebäude von der Projektnummer 7.401225 Riedseeschule, 3. BA Sanierung Hauptgebäude Planungsmittel in Höhe von 500.000 EUR auf die Projektnummer 7.401215 Riedseeschule, 2. BA Sanierung Hort umgebucht werden.
Die für die Weiterplanung der Leistungsphasen 5, 6 und in Teilen von 7 erforderlichen Mittel sind zum Doppelhaushaltsplan 2024/2025 gemeinsam mit den erforderlichen Umsetzungsmitteln von insgesamt
8.700.000 EUR
zzgl. 1.600.000 EUR für prognostizierte Baupreissteigerung angemeldet und wurden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen (GRDrs 1508/2023) beschlossen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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