Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
765/2014
GZ:
StU
Sitzungstermin: 25.03.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht
Betreff: Wärmeversorgung Neckarpark
Weiterplanung bis zur Haushaltsreife

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 24.03.2015, öffentlich, Nr. 103

Ergebnis: Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 17.03.2015, GRDrs 765/2014, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der Weiterführung des Forschungsvorhabens zur nachhaltigen Wärmever- sorgung des Neckarparks mit Wärme aus Abwasser wird Kenntnis genommen.

2. Das Amt für Umweltschutz wird ermächtigt die Planung des Vorhabens bis Leistungsphase 3 HOAI fortzuführen. Der Beauftragung der Ingenieurbüros Schuler, Bietigheim-Bissingen, und Klinger und Partner, Stuttgart, mit den weiteren Planungsleistungen bis zur Leistungsphase 3 wird zugestimmt. Die Planungskosten hierfür betragen 195.000 Euro und fallen im Jahr 2015 an.

3. Der Aufwand in Höhe von 195.000 Euro wird im Teilergebnishaushalt THH 360 - Amt für Umweltschutz Amtsbereich 3607020 – Energiewirtschaft, Konten- gruppe 42510 (sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) ge- deckt. Die Kosten werden zu 50 % durch Fördermittel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie mitfinanziert. Der städtische Eigenanteil in Höhe von 97.500 € steht im Teilergebnishaushalt des Amts für Umweltschutz zur Verfügung.

4. Die Verwaltung erarbeitet eine Satzung zum Anschluss- und Benutzungszwang der Wärmeversorgung im Neckarpark und in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken ein Konzept zur Bewirtschaftung der Wärmeversorgung.


EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.

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