Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T/66
GRDrs
1333/2023
Stuttgart,
11/09/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
17.11.2023
Nachhaltig Mobil umsetzen – vergessene Maßnahmen wieder aufgreifen – provisorische Umgestaltung Kriegsbergstraße
Beantwortung / Stellungnahme
Für die Umsetzung einer provisorischen Umgestaltung der Kriegsbergstraße, z. B. PopUp Radweg, muss eine Vorplanung erarbeitet und stadtintern abgestimmt werden.
Dabei ist zu beachten, dass die Umsetzung provisorischer Maßnahmen in der Kriegsbergstraße abhängig von der Hochbaumaßnahme Neubau Klinikum Stuttgart und deren Baustellenverkehre ist und auf die Bauabläufe des Klinikneubaus abgestimmt sein müssen. Die Hochbaumaßnahmen des Klinikums werden mit unterschiedlichen Bauphasen voraussichtlich bis 2033 abgeschlossen werden können.
Provisorische Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs (Pop-Up) können aus der Radwegepauschale finanziert werden. Die Verwaltung hat über die Rote Liste und das Stellenplanverfahren zum Doppelhaushalt 2024/2025 eine stufenweise Erhöhung des
Radetats auf 40 EUR je Einwohner sowie die für die Umsetzung der Radprojekte erforderlichen Stellen für die beteiligten Ämter angemeldet (siehe GRDrs 578/2023).
Aus der beantragten höheren Radwegepauschale kann die provisorische Umgestaltung in der Kriegsbergstraße geprüft, geplant und umgesetzt werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
1027/2023 Nr. 4 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Dirk Thürnau
Bürgermeister
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