Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Sicherheit/Ordnung und Sport
Gz:
1414-00
GRDrs
1164/2023
Stuttgart,
11/10/2023
Haushalt
2024/25
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
17.11.2023
Sachmittel, Wartung und Instandsetzung der Krisenkommunikation sowie Wiederaufbau Katastrophenschutzlager
Beantwortung / Stellungnahme
Gemäß GRDrs 877/2022 wurde die Verwaltung beauftragt, die Landeshauptstadt auf mögliche Energieausfälle vorzubereiten. Die Sofort-Maßnahmen beinhalteten u. a. ein umfassendes Beschaffungsprogramm (z. B. Notstromaggregate, Heizsysteme) zum Betrieb von sog. Notfall-Treffpunkten oder Leuchttürmen.
Die aus GRDrs 877/2022 resultierenden Mittelbedarfe wurden vollumfänglich bei der Aufstellung des Nachtragshaushalts 2023 berücksichtigt.
Hinsichtlich der Anmeldung „Krisenkommunikation und Öffentlichkeitsarbeit“ in der Roten Liste (S. 27, Priorität 9) wird auf die entsprechende Mitteilungsvorlage mit Haushaltsrelevanz (GRDrs 570/2023) verwiesen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
2035/2023-CDU, 4288/2023 Nr. 4--Die FrAKTION
Dr. Clemens Maier
<Anlagen>