Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
210
19
Verhandlung
Drucksache:
6/2011
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
06.07.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
st
Betreff:
Stauffenberg-Erinnerungsstätte
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Mitteilungsvorlage des
Referats Kultur, Bildung und Sport vom 19.05.2011, GRDrs 6/2011.
StRin
Wüst
(SPD) äußert die Bitte, dass die Stadt darauf dringt, dass auch der Trägerverein - die Stauffenberg-Gesellschaft - den im Beschluss vom 27.10.2006 festgelegten Anteil in Höhe von 30.000 € zur Finanzierung beiträgt.
Für die prominent besetzte Stauffenberg-Gesellschaft sollte es ihrer Ansicht nach ein Leichtes sein, Spenden zu akquirieren. Darüber hinaus sollte das Museum grundsätzlich mobilisiert werden.
BMin
Dr. Eisenmann
stimmt ihr zu. Die Bespielung der Stauffenberg-Erinnerungsstätte obliege dem Haus der Geschichte. Sie bedauert, dass die Besucherzahl im Wesentlichen dadurch zustande kommt, dass der Besuch der Erinnerungsstätte ein Pflichtprogramm für Schüler darstellt.
Sie bestätigt, dass die im Beschluss am 27.10.2006 vereinbarte Finanzierung vom Trägerverein nicht eingehalten wird. Auch seien ihr keine Aktivitäten des Vereins bekannt, mit denen sich dieser um Spenden bemühe. Damit sei die Grundbedingung des Beschlusses nicht erfüllt, weshalb sie es für richtig halte, die Finanzierung in den Haushaltsplanberatungen zu klären.
Außer einer Ermahnung des Vereins sieht StR
Dr. Kienzle
(90/GRÜNE) keine Handlungsmöglichkeit. Er regt an, die Gedenkstätte in Zusammenhang mit den Aktivitäten im Hotel Silber und im Stadtmuseum durch Veranstaltungen zu beleben.
Auf Nachfrage von StR
Zeeb
(FW) sagt BM
Dr. Eisenmann
zu, die Verwaltung werde sich beim Land nach dem Sachstand bezüglich der vor der Gedenkstätte gelegenen Schotterfläche erkundigen.
StR
Kanzleiter
(SPD) möchte nach Möglichkeit eine Diskussion über die Mittelbewilligung vermeiden. Er plädiert dafür, zunächst mit den Vertragspartnern zu verhandeln, wie die Vertragsbedingungen künftig eingehalten werden können. Er würde nur ungern die Mittel streichen.
An dieser Stelle betont BMin
Dr. Eisenmann,
die Verwaltung habe mit der Vorlage lediglich dem Wunsch des Gemeinderats nach einem Bericht über die Entwicklung der Erinnerungsstätte entsprochen und die Situation dargelegt. Man habe mehrfach mit den handelnden Personen gesprochen. Die Verwaltung habe die Mittel im Haushalt fortgeführt.
Sie stellt abschließend
Kenntnisnahme
fest.
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