Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
432
12
Verhandlung
Drucksache:
721/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
30.11.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Folgevorhaben Forschungsprojekt "IWAES"
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt v. 25.11.2022, öffentlich, Nr. 54
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 22.11.2022, GRDrs 721/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Durchführung des zu 100 % vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit einer Summe von 55.582,00 Euro (Personal- und Sachkosten) geförderten Forschungsprojekts "IWAES II" mit einer Laufzeit von zwei Jahren vom 01.11.2022 bis 31.10.2024 durch das Amt für Umweltschutz wird zugestimmt.
2. Vom zusätzlichen Personalbedarf beim Amt für Umweltschutz für das Projekt "IWAES II" im Umfang von 6 Personenmonaten einer Vollzeitkraft in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, während der Projektlaufzeit Personal im Amt für Umweltschutz in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD im Umfang von bis zu 6 Personenmonaten einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Erträge aus Fördermitteln gedeckt ist und vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen.
3. Zur Durchführung des Projekts entstehen Sachaufwendungen in Höhe von 5.902,00 Euro, die zu 100 % gefördert werden.
Die Deckung der Sachaufwendungen erfolgt im Teilergebnishaushalt 360 - Amt für Umweltschutz im Rahmen des Amtsbudgets. Mehrerträge aus den Fördermitteln des Forschungsprojekts fließen dem Amtsbudget zur Deckung der Mehraufwendungen zu.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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