Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 546/2011
Stuttgart,
07/19/2011



Renaturierung Feuerbach, 6. Abschnitt (ehemaliger Sportplatz in S-Zazenhausen)
1. Bau- und Honorarbeschluss
2. Mittelbewilligung für das Tiefbauamt



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss		Beschlussfassung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		26.07.2011
27.07.2011



Beschlußantrag:

1. Baubeschluss
2. Finanzierungsbeschluss

2.1 Die Auszahlungen von 749.800 € (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen von 45.000 €) werden im Teilfinanzhaushalt 660 Tiefbauamt beim Projekt 7.667007 - Renaturierung Feuerbach 6. BA – Ausz. Gr. 7873 – Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen – wie folgt gedeckt: 2.2 Im Finanzhaushalt wird bei dem neu zu bildenden Projekt 7.667007 – Renaturierung
Feuerbach 6. BA – eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 749.800 € zugelassen.



2.3 Zur Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen von 749.800 € im Finanzhaus-
halt werden folgende Positionen herangezogen:

Jahr 2011

THH 360 – Amt für Umweltschutz
Ausgleichsmaßnahmen
KA-Gr. 336 - Zweckgebundene Abgaben 370.000 €

Jahr 2012

THH 360 – Amt für Umweltschutz
Ausgleichsmaßnahmen
KA-Gr. 336 - Zweckgebundene Abgaben 96.800 €

THH 660 – Tiefbauamt
Projekt 7.667007 – Renaturierung Feuerbach – Einz.Gr. 681 283.000 €
Investitionszuweisungen und -zuschüsse

2.4 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 45.000 € werden aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen auf das o. g. Projekt umgesetzt.

3. Vergabe, Honorarbeschluss

3.1 Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 749.800 € für die Renaturierung des Feuerbachs, 6. Abschnitt sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.

3.2 Der Vergabe der Planungsleistungen an das Büro Geitz und Partner GbR, Stuttgart mit Kosten von 95.000 € (einschließlich Nebenkosten, Unvorhergesehenem und Mehrwertsteuer) wird zugestimmt.


Begründung:


In den vergangenen Jahren konnten bereits mehrere Abschnitte des Feuerbachs in einen naturnahen Zustand versetzt werden. Mit der Fertigstellung des 5. Abschnittes zwischen der Radwegebrücke und der Taläckerstraße in Zuffenhausen sind inzwischen 1000 m des Feuerbachs renaturiert.

Der rechtsgültige Bebauungsplan „Grünflächen am Feuerbach“ (Zaz9) sieht vor, den Feuerbach zwischen Spitalhofstraße und Bisachgraben auf einer Länge von ca. 450 m zu renaturieren.

Der Bereich entlang der ehemaligen Sportanlage des TV Zazenhausen ist ein Teil davon und soll nun als 6. Teilabschnitt realisiert werden.

Hierbei handelt es sich um die Herstellung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Finanziert wird die Maßnahme aus Fördermitteln des Projekts REURIS der Europäischen Union, aus Mitteln der Region Stuttgart sowie aus bauplanungsrechtlich festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen, die beim Amt für Umweltschutz bereitstehen.

Bei der Planung werden auch die Ziele des Hochwasserschutzes berücksichtigt.

Um die Fördermittel der Europäischen Union fristgerecht abrufen zu können, muss ein Teil der Maßnahme noch im Jahr 2011 abgeschlossen sein. Hierfür ist es erforderlich das Projekt in folgende 2 Teile zu gliedern:

Dies entspricht annähernd dem Anteil der Fördermittel.

Folgender Terminplan ist vorgesehen:

Planung und Ausschreibung Mitte August 2011
Vergabe Mitte Oktober 2011
Baubeginn Anfang November 2011
Fertigstellung EU-Teil Ende Dezember 2011
Fertigstellung städt. Teil Frühjahr 2012

Die Fläche ist seit längerer Zeit geräumt. Vorbereitende Arbeiten wie das Verlegen einer Gasleitung sind abgeschlossen.


Projekt REURIS (Revitalisation of Urban River Spaces)

Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat am 28.04.2009 (Verwaltungsausschuss am 29.04.2009) beschlossen, sich an dem EU-Projekt REURIS zu beteiligen (GRDrs. 230/2009).

Im Rahmen des EU-Projekts REURIS wird als Modellprojekt der Feuerbach im Bereich des ehemaligen Sportplatzes Zazenhausen renaturiert. Hier sollen beispielhaft die Belange von Naturschutz und Landschaftspflege, Erholung und Hochwasserschutz im besonderen urbanen Kontext berücksichtigt und der Planungsprozess unter Beteiligung der lokalen Akteure gestaltet und optimiert werden. Die gesammelten Erfahrungen sollen u. a. Grundlage für die Entwicklung von europaweit gültigen Empfehlungen für die Planung und Durchführung von Renaturierungsprojekten im urbanen Umfeld werden. Die Empfehlungen werden im REURIS-Handbuch ein eigenes Kapitel bilden und in englischer Sprache europaweit publiziert.

Die Planung zur Revitalisierung des Abschnittes am Sportplatz Zazenhausen wurde auf Basis der Genehmigungsplanung mit allen beteiligen Ämtern sowie mit dem Bezirksbeiräten Zuffenhausen und Mühlhausen, mit den Landwirten und dem Arbeitskreis Biotopverbund Mühlhausen und Biotopvernetzung Zuffenhausen/Zazenhausen abgestimmt. Die Planung wird von allen Beteiligten begrüßt. Die wasserrechtliche Genehmigung wurde im August 2010 auf der Grundlage eines anderen Planungsstands erteilt und muss aufgrund der überarbeiteten Planung neu beantragt werden.


Beauftragung der Ingenieurgemeinschaft Geitz und Partner GbR

Für die Ausarbeitung der Planungen zur Renaturierung des Feuerbaches wird das Büro Geitz beauftragt. Das Büro ist für die Aufgabe geeignet und hat bereits die Lph 1-3 bearbeitet.

Finanzielle Auswirkungen

Planungsleistungen 95.000 €
Baukosten 630.000 €
Unvorhergesehenes (ca. 5 %) 24.800 €
Gesamtauszahlungen 749.800 €

Aktivierungsfähige Eigenleistungen 45.000 €
(nicht zahlungswirksam)

Gesamtkosten 794.800 €

Förderung EU (REURIS) 198.000 €
Förderung Verband Region Stuttgart 85.000 €
Anteil Stadt (Ausgaben) 466.800 €

PS-Nr. 7.667007.300.001
Auftrag SAP: M7662650868G (Planung, Bau Renaturierung)
M7662651863U (Zuschuss EU und Region Stgt.)

CATS-Auftrag: M7660099068C
(aktivierungsfähige Eigenleistungen)


Umsetzung folgender Mittel

Empfänger:

PS-Nr. 7.667007.300.001 - Renaturierung Feuerbach 6. BA
Kostenart 78730000 – Auszahlungen sonstige Baumaßnahmen

Jahr 2011 370.000 €
Jahr 2012 379.800 €


Sender:

THH 360 – Amt für Umweltschutz
Ausgleichsmaßnahmen
KA-Gr. 336 - Zweckgebundene Abgaben Jahr 2011 370.000 €
Jahr 2012 96.800 €

PS-Nr. 7.667007.001 – Renaturierung Feuerbach 6. BA
Kostenart 68140000 - Investitionszuschuss sonst. öff. Bereich Jahr 2012 198.000 €
Kostenart 68130000 - Investitionszuschuss Zweckverb. u. dgl. Jahr 2012 85.000 €



Beteiligte Stellen

Referat WFB, Referat StU
Der Bezirksbeirat Zuffenhausen hat am 16.11.2010 der Fortführung der Planung zugestimmt. Am 12. Juli 2011 wird der Bezirksbeirat über den Planungsstand erneut informiert.




Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1 Kostenanschlag
Anlage 2 Lageplan
Anlage 3 Folgekostenermittlung



Kostenanschlag


Planung 95.000 €

Erdarbeiten und Ausbruch des Bachbetts 380.000 €

Rückbau Sportplatz 100.000 €

Biologische Verbaumaßnahmen 100.000 €

Bepflanzung 50.000 €
Baukosten 630.000 €
Unvorhergesehenes (ca. 5 %) 24.800 €

Gesamtauszahlung 749.800 €

Aktivierungsfähige Eigenleistungen 45.000 €
(nicht zahlungswirksam)

Summe 794.800 €


Tiefbauamt
04.07.2011



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Anlage 3 zur GRDrs 546_2011.pdfAnlage 3 zur GRDrs 546_2011.pdfAnlage 2 zur GRDrs 546_2011.pdfAnlage 2 zur GRDrs 546_2011.pdf