Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1332/2017
Stuttgart,
11/15/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
04.12.2017
Öffentliche Toilettenanlagen
Beantwortung / Stellungnahme
Es gibt keine Vorgaben, wie viele Toiletten eine Kommune vorzuhalten hat. Dementsprechend unterschiedlich wird diese Thematik von Kommune zu Kommune auch gehändelt. Öffentliche Toiletten sind als mögliche Dienstleistung der Stadt im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge zu sehen.
In Stuttgart werden derzeit 71 öffentliche Toilettenanlagen betrieben (ohne Friedhöfe). Davon sind 44 Anlagen konventionelle Anlagen (eigene Bauwerke oder in Bauwerke integriert), die vom Eigenbetrieb Abfallwirtschaft mit eigenem Personal gereinigt und unterhalten werden. 27 Anlagen sind sogenannte Automatikanlagen, die nach jeder Benutzung automatisch eine Reinigung erfahren. 24 der insgesamt 71 Anlagen sind zwischenzeitlich barrierefrei und 14 behindertenfreundlich ausgebaut. Von den restlichen 33 Anlagen lassen sich nicht alle barrierefrei umbauen, da oftmals die vorhandenen Räumlichkeiten zu beengt sind.
Grundsätzlich ist die Verwaltung der Ansicht, dass zur Abdeckung des täglichen Bedarfs in Stuttgart ausreichend Toilettenanlagen vorhanden sind. Ein Städtevergleich aus dem Jahr 2015 zeigt, dass Stuttgart eher eine überdurchschnittliche Anzahl an Toiletten gegenüber anderen Großstädten vorhält (Berlin: 269 Stück, betrieben durch ein privates Unternehmen als vollautomatische City-Klos; Köln: ca. 110 Stück, wobei ein Teil mobile Anlagen sind, die in Grünanlagen nur von Mai bis Oktober betrieben werden; Düsseldorf: 40 Stück (18 konventionelle und 22 Automatikanlagen); Bochum: 16 Stück (12 konventionelle und 4 Automatikanlagen); Frankfurt: 11 Stück (3 konventionelle personell betreut, 7 Automatikanlagen und 1 Dixi-Klo; 32 Anlagen wurden an das Liegenschaftsamt übergeben); Ludwigshafen: 19 Stück, meist Automatikanlagen).
Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) ist dennoch offen für den Bau neuer Toilettenanlagen im Stadtgebiet. Allerdings werden derzeit nur Mittel genehmigt für den Ersatz vorhandener Anlagen, die nicht mehr wirtschaftlich saniert werden können. Auch Ersatzanlagen und Renovierungen können aufgrund der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel nur bedingt erstellt/vorgenommen werden. Erschwerend kommt hinzu, dass sich durch die Budgetierung ein erheblicher Renovierungsstau gebildet und bei Umbauten prinzipiell eine behindertengerechte Ausstattung zu erfolgen hat. Für die nächsten beiden Jahre sind die Sanierungen der Toilette Schönestraße (am Stadtstrand) und der Toilettenanlage Ludwigsburger Straße sowie die Umbaumaßnahmen im Busbahnhof Albplatz im Haushalt geplant.
Da Ende 2020 die Verträge mit JC Decaux über 26 der 27 Automatiktoiletten auslaufen und deshalb über eine völlig neue Toilettenkonzeption innerhalb der nächsten beiden Jahre entschieden werden muss, ist es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, erst ein einheitliches System als zukünftiges Toilettenmodell in ein oder zwei Varianten festzulegen, das dann bei Toilettenwünschen aus den Stadtteilen zum Einsatz kommen soll.
Es gibt derzeit bereits eine Vielzahl von Wünschen, insbesondere aus den Reihen der Bezirksbeiräte nach weiteren öffentlichen Toiletten. Eine Umsetzung dieser Wunschstandorte (15 – 20 Stück) ist aufgrund der Budgetierung des Betriebsbereichs öffentliche Toiletten nicht möglich. Je nach Art der Toilettenanlage (Unisex-Anlage oder nach Geschlechtern getrennt) müssen für Neubauten Kosten zwischen 100.000 und 190.000 € brutto zzgl. Gründungskosten von 50.000 € kalkuliert werden. Sind Bodengutachten bzw. Gutachten anderer Art oder Architekten-/Statikerleistungen erforderlich, kommen diese on Top hinzu.
Unabhängig davon wird auf die Vorlage „Nette Toilette für Stuttgart – Pilotversuch in vier Stadtbezirken Vaihingen, Möhringen, Untertürkheim und Stammheim“ (GRDrs 688/2017) verwiesen. Für eine pilothafte Umsetzung des Konzeptes für eine Laufzeit von 2 Jahren in den Bezirken Vaihingen, Möhringen, Stammheim und Untertürkheim sind in der Grünen Liste Mittel aufgenommen worden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
818/2017, FDP
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>