Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz:
SWU/Amt 61
GRDrs
1455/2023
Stuttgart,
11/10/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
17.11.2023
Autofreier Sonntag – Vorzeigeprojekt B14 erlebbar machen
Beantwortung / Stellungnahme
In diesem Jahr wurde im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche die Veranstaltung „Theo-mobil“ am 17. September durchgeführt. Es handelte sich hierbei um ein Straßenfest für Bürger*innen zum Thema klimafreundliche Mobilität. Hierfür wurde die zum Teil sechsspurige Theodor
‐
Heuss
‐
Straße für den Autoverkehr zwischen Rotebühlplatz und Kronenstraße gesperrt. Es wurde somit zeitweise eine alternative Nutzung der sonst stark befahrenen Straße ermöglicht. Für die Veranstaltung „Theo-mobil“ wurden Mittel in Höhe von 758.000 Euro benötigt (238.000 Euro Agenturkosten, 230.000 Euro kostenloser ÖPNV, 240.000 Euro Verkehrssicherung, 50.000 Euro sonstige Kosten für zusätzliche Mitmach-Angebote und die Ausstattung städtischer Stände).
Für den Doppelhaushalt 2024/2025 wurden seitens der Verwaltung keine Mittel für die weitere Durchführung eines autofreien Sonntags beantragt, da die oben genannten Aufwendungen in Bezug zum Nutzen als unverhältnismäßig hoch sind. Dies liegt vor allem an den Kosten für die Verkehrssicherung, die mit 240.000 € den höchsten Posten beim autofreien Sonntag auf der Theodor-Heuss-Straße darstellt.
Mit dem Antrag 1018/2023 soll nun ein autofreier Sonntag auf der B14 und nicht auf der Theodor-Heuss-Straße veranstaltet werden. Der neue Fokus - Umgestaltung der B14 im Zuge des Städtebauprojekts sollte - dabei hierbei ergänzend zum bisherigen Veranstaltungsformat zur nachhaltige Mobilität im Allgemeinen gelegt werden.
Mit der aufwändigeren Sperrung der B14 ist jetzt schon abzusehen, dass diese Kosten steigen, sollte auf dieser Hauptverkehrsachse der Stadt im Jahr 2025 ein autofreier Sonntag stattfinden. Die Federführung für die Planung und Durchführung einer solchen Veranstaltung sollte wie bisher bei S/OB liegen.
Die Federführung für die Entwicklung einer städtischen Kampagne zur Transformation der B14 inkl. Ausstellung im Rathaus liegt sinnvollerweise beim Amt für Stadtplanung und Wohnen. Die Finanzierung kann dabei aus den Planungsmitteln für die B14 erfolgen. Je nach Umfang der Kampagne und Ausstellung sowie dem Planungsfortschritt könnten dann zum Doppelhaushalt 2026/2027 weitere Planungsmittel beantragt werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
1018/2023 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Peter Pätzold
Bürgermeister
<Anlagen>