Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
1
1
Verhandlung
Drucksache:
1502/2019
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
22.01.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Nachrücken von Herrn Kai-Philip Goller (AfD) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.01.2020, GRDrs 1502/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Herrn Kai-Philip Goller in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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