Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
446
3
Verhandlung
Drucksache:
690/2011
GZ:
OB
Sitzungstermin:
26.10.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Stuttgart im Urban Land Institute (ULI)
- Zurückstellung -
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 24.08.2011, GRDrs 690/2011.
Seine Fraktion, so StR
Pätzold
(90/GRÜNE), sehe diese Mitgliedschaft als problematisch an. Das Institut an sich habe zwar einen untadeligen Ruf, aber an diesem Institut sei die ECE als kooperierender Partner beteiligt (Vorsitz der Abt. Europa). Da man Verquickungen vermeiden wolle, werde beantragt, den Beschlussantrag abzulehnen.
Daraufhin beantragt StR
Kanzleiter
(SPD), um die Angelegenheit noch in seiner Fraktion besprechen zu können, diesen Tagesordnungspunkt heute zurückzustellen. EBM
Föll
sieht eine Zurückstellung als richtig an. Eventuell könne darüber z. B. auch noch im Ältestenrat gesprochen werden.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt EBM Föll fest:
Dieser Tagesordnungspunkt wird
zurückgestellt.
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