Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
154
3
Verhandlung
Drucksache:
330/2013
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
19.06.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Transferleistungen
Mittelbewilligungen für das Sozialamt
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 04.06.2013, GRDrs 330/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Im THH 500 - Sozialamt, Kontengruppe 43310 - Soziale Leistungen - wird für das Haushaltsjahr 2012 einem überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 10.787.424 EUR zugestimmt.
2. Zur Deckung werden herangezogen
• 6.982.864 EUR aus Mehrerträgen im THH 500 - Sozialamt bei den Kontengruppen 310 - Laufende Zuweisungen und Zuwendungen -, 320 - Sonstige Transfererträge - und 348 - Kostenerstattungen und -umlagen -,
• 2.520.560 EUR aus nicht verbrauchten Transferaufwendungen im THH 290 - Jobcenter, Schlüsselprodukt 1.31.20.01.00.00-290 - Leistungen für Wohnraum, Kontengruppe 43310 - Soziale Leistungen -,
• 1.284.000 EUR aus der Deckungsreserve THH 900, Kontengruppe 440 - Sonstiger Sachaufwand (vgl. GRDrs 607/2012) -.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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