Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
175
15
Verhandlung
Drucksache:
283/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
26.04.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Internationale Ideenfindung A3 - Ausschreibung und Vergabe
Vorgang: Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Technik vom 25.04.2023, öffentlich, Nr. 146
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung mit Änderung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 18.04.2023, GRDrs 283/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Abteilung Kommunikation wird beauftragt, eine "Internationale Ideenfindung" für den Sonderbaustein A3 auszuschreiben. Die wichtigsten Eckpunkte sind Prozessbetreuung, Marketing, Ausstellung und Dokumentation.
2. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen wird beauftragt, im Anschluss an die "Internationale Ideenfindung" die "Programmierung" des Sonderbausteins auszuschreiben. Eckpunkte sind hier Verfahrensbetreuung und ein zweitägiger Workshop mit vier bis fünf renommierten Planungsteams.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Vergabeentscheidungen für die Internationale Ideenfindung für den Sonderbaustein A3 mit Kosten in Höhe von max. 830.000 EUR ohne erneute Gremienbeteiligung vorzunehmen.
4. Die Kosten für die Internationale Ideenfindung für den Sonderbaustein A3 (siehe Beschlussziffer 3) in Höhe von 830.000 EUR werden im Teilergebnishaushalt 2023 THH810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8108020 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gedeckt.
Der erforderlichen außerplanmäßigen Mittelbewilligung in Höhe von 830.000 Euro im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnishaushalt 2023 THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8108020 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wird zugestimmt.
Die Deckung erfolgt aus den im Teilergebnishaushalt 2023 THH 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen, Amtsbereich 6107010 Stadtplanung, Kontengruppe 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten Mitteln.
5. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Programmierung des Sonderbausteins A3 mit Kosten in Höhe von maximal 370.000 EUR ohne erneute Gremienbeteiligung vorzunehmen und wird unabhängig von den o. g. Vergabeentscheidungen vor dem Schritt der Programmierung über die Ergebnisse der Ideenfindung in einer Mitteilungsvorlage den Gemeinderat informieren.
6. Die Kosten für die Programmierung des Sonderbausteins A3 (siehe Beschlussziffer 5) in Höhe von 370.000 EUR werden im Teilergebnishaushalt 2023 THH 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen, Amtsbereich 6107010 - Stadtplanung, Kontengruppe 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gedeckt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache mit der Maßgabe des STA einstimmig
wie beantragt
(2 Enthaltungen).
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