Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T/67
GRDrs 1215/2011
Stuttgart,
11/15/2011



Haushalt 2012/2013

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 21.11.2011



Bau und Sanierung von Grünanlagen, Wegesanierung

Beantwortung / Stellungnahme

Anträge Nr. 380/I, 459 und 807 Grünanlagen- und Wegesanierungen
In der Prioritätenliste sind dringende Wegesanierungen, die bereits in den Vorjahren auf der Wunschliste angemeldet waren, aufgeführt. Im Doppelhaushalt 2012/13 sind 231.000 € erforderlich, um die Sanierungen der Wege in den Grünanlagen Villa Berg, Am Bismarckturm, Silberburganlage/Karlshöhe und in der Hasenberganlage durchzuführen. Zur Verbesserung des Wegezustandes und der Verkehrssicherung sollte aus Sicht der Fachverwaltung ein Wegesanierungsprogramm begonnen werden, da auch in weiteren Grünanlagen Erneuerungsbedarf besteht.

Antrag 383/II.3 Rossbollengässle Grünanlage, Anwohnerparkplatz
Die Anwohnertiefgarage wird planmäßig 2011 fertig gestellt. Die Herstellung einer Grün- und Spielfläche auf dem Dach der Garage ist in den Kosten der Tiefgarage nicht eingeplant und muss mit Ausnahme eines Teilbetrages in Höhe von 94.000 € für die Anschlussflächen zu den privaten Grundstücken, zusätzlich finanziert werden. Aus Mitteln der Stadtentwicklungspauschale sind 200.000 € vorgesehen. Für das im Beteiligungsverfahren abgestimmte, planerische Konzept sind weitere 256.000 € erforderlich, die im Doppelhaushalt 2012/13 bereitgestellt werden sollten (siehe auch GRDrs. 686/2011).

Antrag 453 Kröten
Die mit dem Bezirksbeirat Sillenbuch und Amt für Umweltschutz abgestimmte Variante 2, der Zuschüttung des Feuerlöschteichs in Heumaden (Nähe Schwendestr.) und die Umgestaltung in eine Grünanlage ohne Wasserfläche wird vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt favorisiert. Für diese Maßnahme sind 50.000 € erforderlich. Der Bau der Ersatzbiotope am Salzlöchle erfolgt bereits in diesem Jahr mit Mitteln des Amtes für Umweltschutz.

Antrag 517/II. 1-5, 7 Parks und Grünanlagen
1. -3. Die Maßnahmen Geißeich-/Zamenhofstraße –S-West (150.000 €), Tunnel-/Oswald-Hesse-Str.- S-Feu (450.000 €) und Honigwiesen 2. BA-S-Vai (150.000 €) sollen nach den verwaltungsinternen Abstimmungen aus der Infrastrukturpauschale finanziert werden.

4. Nach Fertigstellung der Tiefgarage vor dem Kursaal und der damit verbundenen Wiederherstellung der Außenanlagen und Wege, sollen auch die Anschlussflächen, Wegeverbindungen und Beschilderungen zum Kurpark hin und im Kurpark selbst in Teilbereichen angepasst und saniert werden. Der Zustand der Wege im Kurpark ist teilweise dringend sanierungsbedürftig. Insgesamt sind 120.000 € im Doppelhaushalt erforderlich, um die dringendsten Wegeabschnitte instand zu setzen.

5. Im Zuge der Gesamtgestaltung des Festplatzes Zuffenhausen sind zur Weiterentwicklung des 15 Punkteprogramms, abgestimmt im Bezirksbeirat Zuffenhausen, Planungsmittel in Höhe von 160.000 € beantragt (Antrag 599 FW). Die baulichen Maßnahmen des angrenzenden Spielplatzes und der Grünanlage sollten nach Abschluss, Abstimmung und Beschlussfassung über die Planungen des Festplatzes und seines Umfeldes insgesamt erfolgen (Siehe auch GrDRS. 1172/2011). Für die Umsetzung der Planungen ist eine erneute Kostenberechnung erforderlich.

7. Für Baumaßnahmen zur besseren Erschließung und Nutzbarkeit des Parks der Villa Scheufelen sind nach einer Vorplanung und Kostenermittlung 180.000 € erforderlich. Die Maßnahme wird an Position 18 der Roten Liste „Grünanlagen“ geführt. Mit den geplanten Mitteln soll mit folgenden Maßnahmen der Park besser erschlossen und attraktiver werden:
Längerfristig ist anzustreben, dass die vertraglichen Regelungen mit Anwohnern eine Wegeführung mit Durchgangsrecht zur Stafflenberg- oder Mohlstraße ermöglichen.

Antrag 783 Provisorischer Stadtteilplatz Veielbrunnen
Im Neckarpark an der Frachtstraße/Morlockstraße im Umfeld des neuen Stadtarchivs wurde bereits ein provisorischer Bolzplatz eingerichtet. Von den Anliegern kam der Wunsch, in Verlängerung des Bolzplatzes eine öffentliche Fläche als Stadtteilplatz mit einfacher Ausstattung zur Verfügung zu stellen. Die Fläche soll mit einer Tischtennisplatte, Boulbahn und Bänken ausgestattet werden. Die übrige Fläche erhält einen Splittbelag. Ein Erdwall und verlegte Baumstämme sollen die Platzfläche von den Nachbargrundstücken abgrenzen. Die Kosten belaufen sich auf 25.000 €. In der Roten Liste ist die Maßnahme nicht aufgeführt.



Vorliegende Anträge/Anfragen

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Nr. 380/I.1 + 383/II.3 Bündnis 90-DIE GRÜNEN-, Nr. 453/3 + 459 CDU, Nr. 517/II SPD, Nr. 774 + 783 SÖS und LINKE, Nr. 807 REP





Dirk Thürnau
Bürgermeister



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