Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
40
1
Verhandlung
Drucksache:
102/2020
GZ:
OBM
Sitzungstermin:
19.02.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Förderrichtlinien E-Lastenräder für Stuttgarter Familien 2020/2021
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik v. 18.02.2020, öffentlich, Nr. 59
Ergebnis: mehrheitliche Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 06.02.2019, GRDrs GRDrs 102/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Zur Fortsetzung der E-Lastenradförderung in den Jahren 2020 und 2021 wird die Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Stuttgart "E-Lastenräder für Stuttgarter Familien 2020/2021" gemäß Anlage 1 beschlossen.
2. Zur Umsetzung der Förderrichtlinie wird aus dem jährlichen Gesamtbudget in Höhe von 500.000 Euro ein jährlicher Teilbetrag von bis zu 250.000 Euro veranschlagt. Die Auszahlungen in den Jahren 2020 und 2021 werden im Teilfinanzhaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Projekt-Nr. 7.109851 - E-Lastenräder für Stuttgarter Familien, AuszGr. 781 - Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte gedeckt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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