Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
149
7
Verhandlung
Drucksache:
344/2010
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
16.06.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Bereich Interkultur
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Mitteilungsvorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 04.05.2010, GRDrs 344/2010.
Nachdem StRin
Küstler
(SÖS und LINKE) beantragt, vor einer Beratung dieses Tagesordnungspunktes im Verwaltungsausschuss eine Behandlung im Internationalen Ausschuss vorzusehen, weist die
Vorsitzende
darauf hin, dass es sich lediglich um eine Kenntnisnahme handelt. Nach Beschlusslage im Gemeinderat würden die Mittel durch eine Jury vergeben. Daher gebe es keine Möglichkeit, in die Vergabe einzugreifen.
StR
Wölfle
(90/GRÜNE) und StR
Sauer
(CDU) teilen diese Einschätzung. Ebenfalls in Übereinstimmung mit der Vorsitzenden vertritt StR Wölfle im Gegensatz zu StRin Küstler die Auffassung, dass in diesem Fall keine Missachtung des Internationalen Ausschusses vorliegt. Dies sollte an anderer Stelle thematisiert werden.
Abschließend stellt BMin
Dr. Eisenmann
fest:
Der Verwaltungsausschuss
nimmt
von der GRDrs 344/2010
Kenntnis
.
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