Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
159
4
Verhandlung
Drucksache:
363/2020
GZ:
Sitzungstermin:
27.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Terminverschiebung Einwohnerversammlungen 2020
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 08.05.2020, GRDrs 363/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die für das Jahr 2020 festgelegten Einwohnerversammlungen (GRDrs 1071/2019) werden aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verschoben:
- für den Stadtbezirk S-Süd auf ein noch zu benennendes Datum im ersten Halbjahr 2021 (ursprünglich geplant am 13.07.2020),
- für den Stadtbezirk Obertürkheim auf Montag, 12.10.2020 (ursprünglich geplant am 23.03.2020).
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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