Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
486
3
Verhandlung
Drucksache:
988/2013
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
20.11.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Gewährung eines städtischen Darlehens an den Eigenbetrieb SES
Vorgang:
Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 19.11.2013, öffentlich, Nr. 32
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 06.11.2013, GRDrs 988/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Dem Eigenbetrieb SES wird ein Darlehen in Höhe von 3.000.000 EUR zur Finanzierung von Vorhaben des Vermögensplans 2013 zu marktüblichen Konditionen gewährt.
2.1 Der außerplanmäßigen Auszahlung 2013 in Höhe von 3.000.000 EUR im Projekt 7.203050 Abwicklung Eigenbetriebe, Kontengruppe 788 Darlehensgewährungen wird zugestimmt.
2.2 Die Deckung erfolgt aus vorhandener Liquidität der zweckgebundenen Rücklage Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend".
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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