Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
449
16
Verhandlung
Drucksache:
794/2010
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
26.10.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
BMin Fezer
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Neufassung der Satzung über die Nutzung der "Wohnanlagen für Alleinerziehende" der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 10.10.2011, öffentlich, Nr. 86
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 12.09.2011, GRDrs 794/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung über die Nutzung der „Wohnanlagen für Alleinerziehende“ der Landeshauptstadt Stuttgart wird in der als Anlage 2 (Satzungstext) beigefügten Fassung beschlossen.
Darauf, dass die bisher gültige Satzung über die Nutzung der "Wohnanlagen für Alleinerziehende" der Landeshauptstadt Stuttgart nicht das Datum 06.03.2007, sondern 22.03.2007 aufweist (Vorlage Seite 1, drittletzter Absatz) macht BMin Fezer aufmerksam. Sie bittet um entsprechende Korrektur.
Ablehnend zum Beschlussantrag äußert sich StR
Rockenbauch
(SÖS und LINKE).
EBM
Föll
stellt abschließend fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag mehrheitlich bei einer Gegenstimme
zu
.
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