1. Im Vermögenshaushalt zugunsten des Deckungsrings 2400SONINVEST002 (Unterhaltung Schulgebäude/-außenanlagen) bei folgender Ausgabefinanzposition:

2.2400.9420.000-0999

Bauliche Verbesserungen

197.100,-- EUR

Die Mehrausgaben werden gedeckt durch Wenigerausgaben bei folgenden Ausgabefinanzpositionen:

2.2400.9490.000-0999Erschließungsbeiträge71.500,-- EUR

2.2150.9353.000-0999	Übernahme/Neubeschaffung Maschinen	62.000,-- EUR
1.2150.6795.035	Für Bauunterhaltung –Amt 65	63.600,-- EUR
		197.100,-- EUR

2. Im Verwaltungshaushalt zugunsten des Deckungsrings 1400GEBÄUDEUN001 (Unterhaltung Schulgebäude/-außenanlagen) bei folgender Ausgabefinanzposition:

1.2150.5010.000

Unterhaltung von städtischen Gebäuden

3.030.300,-- EUR

Die Mehrausgaben werden gedeckt durch Mehreinnahmen bei folgender Einnahme-finanzposition:

1.2940.1710.000

Zuweisungen vom Land (Sachkostenbeiträge)

1.358.200,-- EUR

und durch Wenigerausgaben bei folgenden Ausgabefinanzpositionen:

1.2410.5030.000Unterhaltung von gemieteten Gebäuden50.200,-- EUR

1.2110.6795.002	Schreinerei- und Transportkolonne –Amt 10	32.700,-- EUR
1.2110.6795.035	Für Bauunterhaltung –Amt 65	350.700,-- EUR
1.2150.6795.035	Für Bauunterhaltung –Amt 65	95.800,-- EUR
1.9140.8500.000	Deckungsreserve	1.142.700,-- EUR
		3.030.300,-- EUR

3. Im Verwaltungshaushalt zugunsten des Deckungsrings 1400REINIGUNG001 (Reinigungskosten Schulen) bei folgender Ausgabefinanzposition:

1.2150.5425.000

Gebäudeinnenreinigung

418.300,-- EUR

Die Mehrausgaben werden gedeckt durch Mehreinnahmen bei folgenden Einnahmefinanzpositionen:

1.2940.1710.000	Zuweisungen vom Land (Sachkostenbeiträge)	377.700,-- EUR
1.2900.1540.000	Rückzahlungen (Schülerbeförderung)	40.600,-- EUR
		418.300,-- EUR

4. Im Verwaltungshaushalt zugunsten des Deckungsrings 1400ABGABVERS001 (Abgaben und Versicherungen für Schulgebäude/Schulgrundstücke) bei folgender Ausgabefinanzposition:

1.2110.5411.000

Abgaben für Grundstücke

909.700,-- EUR

Die Mehrausgaben werden gedeckt durch Wenigerausgaben bei folgenden Ausgabefinanzpositionen:

1.2150.6795.035Für Bauunterhaltung –Amt 65116.300,-- EUR

1.7000.7157.000	Ausgleich f. befreite Abwassermengen	793.400,-- EUR
		909.700,-- EUR

5. Im Verwaltungshaushalt zugunsten des Deckungsrings 1400ÜBERSTUNDEN (Überstunden Beschäftigte Schulen und Verwaltung) bei folgender Ausgabefinanzposition:

1.2150.4141.000

Beschäftigte, Überstundenvergütungen

156.900,-- EUR

Die Mehrausgaben werden gedeckt durch Wenigerausgaben bei folgenden Ausgabefinanzpositionen:

1.2000.6795.003	Zustell- und Postdienst –Amt 10	28.900,-- EUR
1.2300.7000.000	Zuschüsse an Privatschulen	97.800,-- EUR
1.2912.7111.000	Zuweisungen an Land (Lehrerdeputate)	4.400,-- EUR
1.2950.6210.000	Dolmetscher- und Übersetzungskosten	8.500,-- EUR
1.2950.7181.000	Schullandheimaufenthalte	6.300,-- EUR
1.2950.7000.000	Waldheimaufenthalte	11.000,-- EUR
		156.900,-- EUR

Begründung:


Deckungsringe 2400SONINVEST002 und 1400GEBÄUDEUN001 - Unterhaltung Schulgebäude und Schulaußenanlagen - (Ausgabefinanzpositionen 2.2400.9420.000-0999 und 1.2150.5010.000)

Das Haushaltsjahr 2009 war – wie die Vorjahre – gekennzeichnet von einer schwierigen Situation der Unterhaltung der Schulgebäude/-sportstätten. Der Finanzbedarf für die Bauunterhaltung war wiederum weit größer als die im Budget des Schulverwaltungsamts bereitgestellten Haushaltsmittel.

Der Mehrbedarf im Vermögenshaushalt ergab sich aus der sehr umfangreichen und sich verteuernden Sanierung des Wasserschadens mit Folgeschäden in der Turnhalle der Grundschule Hofen.

Der Mehrbedarf im Verwaltungshaushalt ergab sich aus einer Vielzahl unvorhergesehener, dringlicher und zwingender Großreparaturen und zusätzlich notwendig gewordener Teilsanierungen. Als wichtigste Maßnahmen sind vor allem zu nennen:

Schule	Maßnahme	Betrag (in EUR)
Martin-Luther-Schule	Zusätzliche Mängelbeseitigung nach brandschutzrechtlichen Auflagen	92.000,--
Jahn-Sporthalle	Erneuerung Flachdach Treppenhaus	25.000,--
Mönchfeldschule	Austausch Heizkessel	42.000,--
GHS Gablenberg	Austausch Heizkessel	98.000,--
Tiefenbachschule	Sanierung Hausmeisterwohnung in Folge Dach-undichtigkeit, Betonschäden und massivem Schimmelbefall	154.000,--
Helene-Schöttle-Schule	Neuverlegung Kabeltrassen im UG	40.000,--
SH Neugereut	Vorläufige Abdichtung des Sheddachs bis zum Beginn der Großsanierung	134.000,--
Sommerrainschule	Sanierung Westfassade Turnhalle	59.000,--
Schillerschule	Aufstockung Budget f. Brandschutzmaßnahmen	135.000,--
Gottlieb-Daimler-Gymnasium	Aufstockung Budget f. Brandschutzmaßnahmen	180.000,--
Friedrich-Eugens-Gymnasium	Zusätzlicher Aufwand wegen erschwerten Umbaus und Neustrukturierung der NWT-Räume nach baurechtlichen Anforderungen	290.000,--
Robert-Mayer-Schule	Sanierung Gas-Lager	58.000,--
Königin-Charlotte-Gymnasium	Sanierung der Flachdächer bei den Lüftungsaufbauten	265.000,--
Schickhardt-Gymnasium/ Schickhardt-Realschule	Vorbereitende Maßnahmen für Statiksanierung (Zusatzaufwand)	131.000,--
Altenburgschule	Zusätzlicher Aufwand f. Brandschutzmaßnahmen	42.000,--
Realschule Weilimdorf	Austausch Heizkessel	83.000,--
TVH Rohracker	Größere Dachreparatur	70.000,--
GHS Gablenberg	Zusätzlicher Aufwand f. Brandschutzmaßnahmen	45.000,--
Steinenbergschule	Zusätzlicher Aufwand Neustrukturierung NWT-Räume	80.000,--
Schloß-Realschule für Mädchen	Lehrküche	105.000,--
Verschiedene Schulen	Zusätzliche Elektromaßnahmen (inkl. Beleuchtung)	72.000,--
Verschiedene Schulen	Dringende zusätzliche Brandschutzmaßnahmen	463.000,--
Verschiedene Schulen	Zwingende Maßnahmen der Verkehrssicherheit	367.300,--

Deckungsring 1400REINIGUNG001 - Reinigungskosten Schulen -
(Ausgabefinanzposition 1.2150.5425.000)

Innerhalb dieses Deckungsrings werden u.a. die Gebäudeinnenreinigung, Fensterreinigung und Außenreinigung für Schulobjekte zusammengefasst dargestellt. Die Mehrausgaben hängen mit folgenden Veränderungen zusammen:

a) Zunahme der Schulobjekte
Neben der neuen IT-Schule sind eine Vielzahl von Erweiterungs- und Neubauten an bestehenden Schulen (IZBB- und CdB - Maßnahmen, Container), sowie neue Objekte vom Jugendamt zu verzeichnen.

b) Veränderungen bei den Nutzungen
Neue Ganztagesangebote, sowie ausgeweitete Bildungs- und Betreuungsangebote (Horte, Verlässliche Grundschule, Stuttgarter Weg der Bildung und Betreuung) und ausgeweitete zusätzliche Außerschulische Angebote (Hallen in der schulfreien Zeit) wirken sich auf die Reinigungsverträge aus.

c) Arbeitnehmer- Entsendegesetz
Seit Juli 2007 gilt das Arbeitnehmer-Entsendegesetz auch für die Gebäudereinigung, so dass gesetzliche Verpflichtungen sowohl für Auftraggeber als auch für Auftragnehmer bestehen, deren Einhaltung vom Hauptzollamt kontrolliert wird. Das bedeutet, dass tarifliche Erhöhungen bei laufenden Verträgen umgesetzt werden müssen (2008 und 2009 betrug die tarifliche Erhöhung im Vergleich zum Jahr 2007 rd.3,5%) und somit die Bieter bei Neuausschreibungen zwischenzeitlich teurere Angebote abgeben.

Auf die Entwicklungen der Ausgaben für den Bereich Reinigungskosten im Haushaltsjahr 2009 wurde bereits mit GRDrs. 979/2008 hingewiesen.

Deckungsring 1400ABGABVERS001 - Abgaben und Versicherungen für Schulen -
(Ausgabefinanzposition 1.2110.5411.000)

Bei den Grundstücksabgaben für Stuttgarter Schulen hat vor allem das bei der LHS Stuttgart seit dem 01.01.2007 bestehende Abwassergebührensystem in den Bereichen des Schmutzwasserentgeltes und der Niederschlagswassergebühr im Haushaltsjahr 2009 zu erhöhten Ausgaben geführt. Das Schmutzwasserentgelt wurde im Haushaltsjahr 2009 erhöht. Die Ermittlung der für die Berechnung der Niederschlagswassergebühr erforderlichen befestigten Fläche je Schulgrundstück konnte erst zur Jahreshälfte 2009 abgeschlossen werden. Die Gebührenberechnung erfolgte im Haushaltsjahr 2009 sowohl für das Jahr 2009 als auch rückwirkend für die Jahre 2007 und 2008. Die hierfür entstandenen Kosten konnten bei der Haushaltsplanaufstellung zum Haushaltsjahr 2009 nicht einkalkuliert werden.






Deckungsring 1400ÜBERSTUNDEN - Überstunden Beschäftigte Schulen/Verwaltung -
(Ausgabefinanzposition 1.2150.4141.000)

Das Budget der bezahlten Überarbeitszeit des Schulverwaltungsamts wird seit dem Haushaltsjahr 2008 als Sonderbudget im Personalhaushalt separat ausgewiesen. Der Schwerpunkt für entstandene Mehrausgaben bei der bezahlten Überarbeitszeit im Haushaltsjahr 2009 lag vor allem im Bereich des Schulhausbetreuungssystems.

Bei der bezahlten Überarbeitszeit für Schulhausmeister handelte es sich überwiegend um die „Winterdienst-Pauschale“ für Bereitschaftszeiten und „Winterdienst-Überstunden“ für geleistete Winterdienste. Diese Zahlungen stellen einen wesentlichen Bestandteil des Schulhausbetreuungssystems dar und wurden in der GRDrs 1002/2002 beschlossen. Für das Schulverwaltungsamt sind diese Zahlungen rechtlich verpflichtend.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe Beschlussantrag.


Beteiligte Stellen

Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Dr. Susanne Eisenmann

Anlagen

keine

<Anlagen>



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