Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
1120/2011
Stuttgart,
10/28/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
07.11.2011
Erfolgreiche Integration nachhaltig sichern
Beantwortung / Stellungnahme
Sprachförderung
Die städtischen Deutschkurse sind eine wichtige Vorstufe und Ergänzung zu den Bundes-Integrationskursen (GRDrs 925/2011). Das Budget für die Sprachförderung wurde in den Haushaltsjahren 2010/2011 von 139.500 € auf 118.500 € jährlich reduziert (HSK 2009). Die Erfahrung der letzten zwei Jahre zeigt, dass dieser Betrag nicht ausreicht, um den vorhandenen Bedarf zu decken. So konnten acht Kurse, die in 2010 durchgeführt wurden, erst in 2011 erstattet werden, da der Etat 2010 bereits ausgeschöpft war. Auch im 2. Halbjahr 2011 entstanden Engpässe, so dass im 2. Halbjahr 2011 sechs Kurse ganz zurückgestellt werden mussten. Zur Fortsetzung der städtischen Sprachförderung incl. „Mama lernt Deutsch“ werden jährlich etwa 140.000 € benötigt.
Referat WFB weist darauf hin, dass entsprechend den Ausführungen im Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt 2012/2013 (siehe GRDrs 562/2011) die HSK-Maßnahmen aufgrund der bestehenden Beschlusslage bereits in den Entwurf des Haushaltsplans aufgenommen wurden. Von den Festlegungen zur HSK kann daher nicht abgewichen werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
546/2011 - Ziffer I der SPD
Dr. Wolfgang Schuster
<Anlagen>