Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
85
2
Verhandlung
Drucksache:
49/2022
GZ:
OB
Sitzungstermin:
09.03.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Unterrichtung des Gemeinderats über den wesentlichen Inhalt und über den Abschluss der überörtlichen Prüfung der Bauausgaben 2014 - 2018
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 25.02.2022, GRDrs 49/2022. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Gegenüber StR Körner (SPD) berichtet Herr
Großmann
(AfR), zu der Prüfungsfeststellung "Seit mehreren Jahren wurden keine Informationen von der Melde- und Informationsstelle eingeholt (Rdnr.5)", siehe Vorlagenseite 4, fünfter Absatz unter Ziff. 2.2, seit der Bekanntgabe dieser Feststellung befolge das Dienstleistungszentrum (DLZ) des Hochbauamtes diesen Hinweis.
Zudem teilt Herr Großmann weiter an StR Körner gewandt zu der Feststellung "Stundenlohnvereinbarungen wurden nach wie vor nicht regelmäßig getroffen (Rdnr.7)", siehe Vorlagenseite 4, siebter Absatz unter Ziff. 2.2, mit, hierzu werde Ende des laufenden Monats eine Dienstanweisung fertiggestellt. Diese habe sich verzögert, da ein Sachgebietsleiter im DLZ in den Ruhestand gegangen sei.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt EBM
Dr. Mayer
stelt fest:
Der Verwaltungsausschuss hat von der GRDrs 49/2022
Kenntnis genommen.
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Häbe / pö
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