Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1162/2011
Stuttgart,
11/09/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
JVA-Zufahrt über B27a dringend nötig
Beantwortung / Stellungnahme
Zu1: Für die Planungen, die für die Durchführung des Verfahrens beim Amt für
Stadtplanung und Stadterneuerung notwendig sind, werden Planungsmittel von 50.000 € benötigt.
Weitere 100.000 € sind beim Tiefbauamt für Straßenplanungen bereitzustellen, um das Projekt bis zur Haushaltsreife für den Doppelhaushalt 2014/2015 planen zu können.
Zu 2.: Es gibt nach wie vor keine Aussage des Landes bezüglich der Finanzierung des Anschlusses. Die Planungsmittel werden erforderlich, sobald geklärt ist, dass der Anschluss realisiert werden soll und dafür die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Zur Durchführung des Genehmigungsverfahrens wäre die Vergabe mehrerer Gutachten notwendig (u.a. Verkehr, Lärm, Schadstoffe). Über die Finanzierung der Planungsleistungen muss mit dem Land noch verhandelt werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
672/2011 FDP
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>