Druckmaske Haushaltsvorlage 630/2013

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG

GRDrs 630/2013
1. Ergänzung

Stuttgart,

11/07/2013

Haushalt 2014/2015

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 15.11.2013

Kinder- und Familienzentren in Stuttgart (KiFaZ)

Beantwortung / Stellungnahme

In der GRDrs 630/2013 stellt die Verwaltung den Sachstand und den möglichen weiteren Ausbau von Kindertageseinrichtungen in Kinder- und Familienzentren sowie in Kinder- und Familienzentren in der Startphase dar:

Förderung 2012/2013
- 7 Kindertageseinrichtungen werden bereits dauerhaft als Kinder- und Familienzentren mit 40.000 € bzw. 80.000 € je nach Größe der Einrichtung bezuschusst. Diese Mittel sind im Haushaltsentwurf bereits enthalten.
- 15 Kindertageseinrichtungen in der Startphase haben einmalig jeweils 20.000 € erhalten.
- Das Kinderhaus Hallschlag hat für die Jahre 2012 und 2013 insgesamt als Anschlussfinanzierung an das Soziale Stadt Projekt 40.000 € erhalten.

Ausbau 2014/2015
- Ab 2014 sollen die 15 Kinder- und Familienzentren in der Startphase und das Kinderhaus Hallschlag in die Regelförderung als Kinder- und Familienzentrum aufgenommen werden.
- 12 weitere Kindertageseinrichtungen sollen zur Startphase einmalig jeweils 20.000 € erhalten.

Mehrbedarf GRDrs 630/2013

	2014	2015
16 Kinder- und Familienzentren	800.000 €	800.000 €
12 Kinder- und Familienzentren in der Startphase	240.000 €
Finanzbedarf gesamt	1.040.000 €	800.000 €

Anträge der Gemeinderatsfraktionen

- Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragen die Aufnahme von 6 weiteren Kindertageseinrichtungen in die Startphase für ein Kinder- und Familienzentrum mit einmalig 20.000 € pro Einrichtung.

- Die CDU beantragt die Mittel für die Kinder- und Familienzentren, die bereits in der Startphase sind (15 Kindertageseinrichtungen), um 100.000 € zu erhöhen.

- Die SPD beantragt, weitere Kindertageseinrichtungen als Kinder- und Familienzentren zu förderung und dafür Mittel in Höhe von 600.000 € zur Verfügung zu stellen.

Finanzielle Auswirkungen

Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):

Antrag SPD

Maßnahme/Kontengr.	2014 TEUR	2015 TEUR	2016 TEUR	2017 TEUR	2018 TEUR	2019 ff. TEUR
Aufnahme weiterer Kitas in die Förderung der KiFaZ	600,00	600,00	600,00	600,00	600,00	600,000
Finanzbedarf	600,00	600,00	600,00	600,00	600,00	600,000

Antrag Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Maßnahme/Kontengr.

2014
TEUR

2015
TEUR

2016
TEUR

2017
TEUR

2018
TEUR

2019 ff.
TEUR

Aufnahme 6 weiterer KiFaZ in der Startphase

120,00

Finanzbedarf

120,00

Antrag CDU

Maßnahme/Kontengr.		2014 TEUR		2015 TEUR		2016 TEUR		2017 TEUR		2018 TEUR	2019 ff. TEUR
Erhöhung Mittel für KiFaZ in der Startphase		100,00		100,00		100,00		100,00		100,00	100,00
Finanzbedarf		100,00		100,00		100,00		100,00		100,00	100,00
Für diesen Zweck im Haushalt/Finanzplan bisher bereitgestellte Mittel:
Maßnahme/Kontengr.	2014 TEUR		2015 TEUR		2016 TEUR		2017 TEUR		2018 TEUR		2019 ff. TEUR
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke	223,5		223,5		223,5		223,5		223,5		223,5
Städtischer Träger	290,0		290,0		290,0		290,0		290,0		290,0
Gesamt	513,5		513,5		513,5		513,5		513,5		513,5

Stellungnahme WFB
Die Referat WFB ist der Auffassung, dass über den weiteren Ausbau der Kinder- und Familienzentren erst nach Vorliegen einer vollständigen Evaluation der ersten Ausbaustufe sachgerecht entschieden werden kann.

Vorliegende Anträge/Anfragen

444/2013 Bündnis 90/ DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
472/2013 CDU-Gemeinderatsfraktion
589/2013 SPD-Gemeinderatsfraktion

Isabel Fezer
Bürgermeisterin

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